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Angebliche
Provision für die zwei Fregatten schlägt Wellen
6 Millionen Pfund Sterling an rumänische Politiker?
Bukarest (ADZ) - Nachdem die Eheleute Georgiana
und George Barry in London zeitweilig verhaftet worden sind
wegen Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit einer angeblichen
Provision von 1 Million Pfund Sterling, die sie für die Vermittlung
des Verkaufs von zwei Fregatten der englischen Marine an den
rumänischen Staat erhalten haben, schlägt die Affäre jetzt in
Bukarest hohe Wellen, schreibt "Gândul". Die Provision, die
die Gesellschaft BAE Systems bezahlt haben soll, habe nämlich
7 Millionen Pfund Sterling betragen, 6 Millionen seien demnach
in die Tasche rumänischer Politiker geflossen. Die Eheleute
Barry wurden Mittwoch wegen mangelnder Beweise wieder auf freien
Fuss gesetzt.
In Bukarest hat die Antikorruptions-Staatsanwaltschaft (DNA)
mit eigenen Untersuchungen begonnen, insbesondere da die rumänischen
Staatsanwälte von den englischen Behörden schon vor zwei Monaten
zur Mitarbeit aufgefordert worden seien. Der Schlüssel der Affäre
befinde sich allerdings in Londen, meinen diese.
Die Fregatten "Regele Ferdinand" und "Regina Maria" waren aus
zweiter Hand 2003 vom rumänischen Staat gekauft worden, dafür
gab es die Billigung des Obersten Verteidigungsrats (CSAT) und
einen Regierungbeschluss. In einer ersten Phase sollten dafür
116 Millionen Pfund Sterling bezahlt werden.
Seitens des rumänischen Verteidigungsministeriums wird dazu
geäußert, dass der Ankauf der Fregatten gesetzmäßig verlaufen
sei, von einer Provision wisse man nichts.
Referendum-Gesetz wird
nicht abgeändert
Bukarest (ADZ) - Das Verfassungsgericht hat Mittwoch
entschieden, dass keine Änderungen am Gesetz zur Volksbefragung
Nr.3/2000 vorgenommen werden. Das Parlament hatte den Dringlichkeitserlass
der Regierung Nr. 99/2005, der dieses Gesetz abändern wollte,
bereits abgewiesen. Dagegen hatte Präsident Traian Bãsescu
Einspruch erhoben, er argumentierte, dass Art. 12 des Gesetzes
verfassungswidrig sei, da er die Bereiche von nationalem Interesse
einschränke, zu denen der Staatschef ein Referendum ausschreiben
kann. Diesem Einwand wurde nicht stattgegeben und das Gesetz
Nr. 3/2000 bleibt somit unverändert in Kraft.
Ovidiu Tender auf freiem
Fuß
Bukarest (ADZ) - Das Bukarester Tribunal hat Mittwoch
die sofortige Haftentlassung des Geschäftsmann Ovidiu Tender
verfügt, berichtet "Jurnalul National". Der Geschäftsmann
war bereits mehr als drei Monate in Vorbeugehaft gehalten worden.
Das Gericht hat nun verfügt, dass er auf freien Fuß
gesetzt wird, während die Untersuchungen weiter laufen.
Gegen dieses Urteil kann allerdings auch wieder Einspruch erhoben
werden. Der Geschäftsmann wird beschuldigt, dass er den
rumänischen Staat mit rund 2.700 Milliarden alte Lei geschädigt
habe. Die Anklagepunkte lauten Betrug, Anstiftung zum Amtsmissbrauch,
Geldwäsche u. a.
Sechs Tote bei Unfall
im Hafen Konstanza
Bukarest (ADZ) - Im rumänischen Schwarzmeerhafen
Konstanza sind bei einem Unfall am Donnerstag mindestens sechs
Menschen ums Leben gekommen. Ein 20 Tonnen schwerer Laufkran
war aus vorerst ungeklärten Gründen auf einen Schlepper
und einen schwimmenden Kran gestürzt und brachte diese
zum Kentern. Vier Menschen wurden beim Unfall schwer verletzt,
hieß es. Die Leiche eines Mannschaftsmitglieds des Schleppers
hatten Taucher bis Donnerstagabend noch nicht aus dem Wrack
bergen können. |
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