http://www.adz.ro/ Nachrichten von adz.ro de http://www.adz.ro/typo3conf/ext/tt_news/ext_icon.gif http://www.adz.ro/ 18 16 Nachrichten von adz.ro TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Wed, 22 Feb 2012 08:15:00 +0400 http://www.adz.ro/artikel/artikel/parlamentsboykott-und-verfruehter-wahlkampf/ Bukarest (Mediafax/ADZ) - Seit zwei Wochen dauert die verfahrene Situation im Parlament an: Seitens... Bukarest (Mediafax/ADZ) - Seit zwei Wochen dauert die verfahrene Situation im Parlament an: Seitens der PDL werden die USL-Parlamentarier wegen des Boykotts beschuldigt, dass sie schwänzen und trotzdem die Diäten einstreichen.
Diese Mitteilung wird auf Zetteln – wie in der Wahlkampagne – an die Bürger verschickt. Dem halten die USL-Parlamentarier entgegen, sie würden ihre Einnahmen gemeinnützigen Institutionen zukommen lassen.
Außerdem zieht die Opposition die PDL zur Rechenschaft: Wer hätte am 8. Februar die Parlamentsmitglieder mit Flugzeugen und Hubschraubern nach Bukarest gebracht, damit sie die Regierung einsetzen? Wer würde das bezahlen? Seitens der PDL wird erwidert, dass alles „laut Gesetz“ bezahlt wurde.

Zu Wochenbeginn konnte der Senat nicht tagen, da die Kammer nicht beschlussfähig war, die Mindestanzahl von Anwesenden (68) wurde nicht erreicht. Auf der Präsenzliste hatten 73 Senatoren unterschrieben, im Saal waren beim namentlichen Aufruf 63 vorhanden und Senatspräsident Vasile Blaga hob die Sitzung auf. Die Abgeordnetenkammer war zwar beschlussfähig, doch hatten sich mehrere Oppositionsparlamentarier auf den Zuschauerbalkonen niedergelassen. Victor Ponta (PSD) erklärte, dass die Machtinhaber nicht bereit seien, die Bedingungen zu erörtern, unter denen die Opposition ins Parlament zurückkehrt.]]> Inland Startseite Wed, 22 Feb 2012 08:15:00 +0400 http://www.adz.ro/artikel/artikel/rumaenien-kann-sich-nur-selber-retten/ Der Soziologe Prof. Dr. Vasile Dâncu (am 25. November 1961 in Nassod/Năsăud geboren) unterrichtet...
Letztendlich ist die Regierung Boc doch zurückgetreten. Warum in dem gegebenen Augenblick? Welches war der Auslöser? Die soziale Lage? Die politische? Oder eher der parteiinterne Druck?
Das Kabinett Boc musste gehen. Eine Vertrauensquote unter 10 Prozent und die zerbrechliche Mehrheit im Parlament machten es kaum noch regierungsfähig. Die Straßenbewegungen beschleunigten zweifelsohne die Maßnahme. Vielleicht hätte diese Regierung den Kampf mit Schnee und Sturm doch selbst bis zu Ende führen sollen. Der Druck innerhalb der Liberaldemokratischen Partei war aber ziemlich groß, sodass Präsident Băsescu, der die PDL-Strategien bestimmt, sich für diesen Wechsel entschieden hat. Inzwischen glaube ich auch nicht mehr, dass der Zeitpunkt falsch war, vor allem nachdem das Verfassungsgericht sich gegen die Verschiebung der Lokalwahlen auf den November geäußert hatte.

Der Regierung Boc ist mit Sicherheit einiges vorzuwerfen. Nichtsdestotrotz habe ich den Eindruck, dass sie mehr für die „guten Dinge” (Pflichtaufgaben) büßte. Emil Boc setzte seine politische Karriere bewusst aufs Spiel, als er die Verantwortung übernahm für den Sparkurs. Oder?
Die PDL hat, wie Sie sagten,  auch gute Dinge getan...

Aber?
Diese „Pflichtsache“ akzeptiere ich nicht. Es ist klar, dass die Regierung ein strenges Sparprogramm entwickeln musste, die Lösungen waren aber nicht immer die besten. Die Reduzierung von öffentlichen Ausgaben war willkommen. Aber was ist mit den Reformen, die zwei Jahre lang aufgeschoben wurden, mit den zahllosen Kleinunternehmen, die einfach verschwinden mussten? Es gab keine konkreten Maßnahmen zur ökonomischen Wiederbelebung. Das Wirtschaftswachstum durch öffentliche Investitionen mit ersparten Geldern erwies sich letztlich auch als zweischneidig, denn es ermöglichte eine verstärkte Korruption der großen parteinahen Interessengruppen.

Um auf die guten Maßnahmen zurückzukommen: Ja, viele waren notwendig, aber sie erfolgten mittels einer unerlaubten Lahmlegung demokratischer Verfahren. Nicht das Parlament war der Partner der Regierung, sondern der Internationale Währungsfonds (IWF). Die Bevölkerung wurde auch nicht mit einbezogen in irgend eine notwendige Debatte. Mangelhafte Kommunikation, wenig Erklärungen... Auslöser der Demonstrationen landesweit war übrigens nicht der Sparkurs, sondern ein Fehler des Staatschefs verbunden mit einer gravierenden Ungerechtigkeit und Arroganz. Unsere Gesellschaft ist ziemlich träge, die Menschen sind nicht auf die Straße gegangen, als die Gehälter im öffentlichen Bereich drastisch reduziert wurden. Armut und politische Interessen haben die Unruhen genährt, aber nicht ausgelöst. Es handelte sich mehr um eine Art moralische Revolte. Und das zu einem Zeitpunkt, wo die PDL sich in den Umfragen zu verbessern begann.

Sie erkennen der Regierung Boc keine Verdienste an?
Doch, Rumänien ist im Endeffekt einige Schritte weiter. Trotz des schweren Erbes, und ich beziehe mich auf die Maßnahmen des Kabinetts Tăriceanu, die (fast) zur Verdoppelung von Gehältern und Angestellten im öffentlichen Bereich führten. Ich bin aber nicht einverstanden mit dieser Heldengeschichte, die die PDL präsentiert, mit dem Denkmal für das Opfer von Emil Boc et Co. Alle haben nichts als ihre Pflicht getan. Sie hatten Stimmen bekommen für das Regierungsprogramm, nicht wahr? Und die schweren Maßnahmen nichtsdestotrotz hinausgeschoben, bis kein Leihgeld mehr da war für die Auszahlung von Gehältern und Renten. Motor der Änderung war der Präsident, nicht die Regierung. Leider. An den Gesetzbüchern, dem Bildungs- und dem Gesundheitsgesetz wurde viel in Cotroceni gearbeitet, daher auch einige Schwächen. Erfolge in dem Justizwesen und der Reform der rumänischen Schule sind sichtbar. Sehr schwach war dafür die Ausschöpfung der Mittel aus den EU-Fonds. 3,5 Prozent ist ein Prozentsatz, der relevant ist für den Mangel an Professionalität und für die Politisierung der Postenverteilung in der öffentlichen Verwaltung. Auch förderten eine fehlende Transparenz der Entscheidungen und der mangelhafte Zugang zu Informationen die Wahrnehmung einer verallgemeinerten Korruption.

Was folgt? Wie sehen Sie die Entwicklung in den nächsten Monaten?
Das schnell zusammengestellte Kabinett bringt zwar einige neue Gesichter, hat aber, glaube ich,  nur Mindestchancen, etwas mehr zu bieten als eine korrekte Verwaltung der anstehenden Wahlen. Es verfügt über keine Mittel, kein selbst aufgestelltes Budget, keine solide parlamentarische Unterstützung. Dafür aber über Einschränkungen seitens des IWF. Und eine große Herausforderung: die Sicherung des Gleichgewichts im sozialen Versicherungssystem. Das heißt die Trendänderung des Abhängigkeitsverhältnisses durch die Bereitstellung von neuen Arbeitsplätzen oder Gehaltserhöhungen (bei gleichen Steuereinnahmen). Außerdem muss das  Ungureanu-Team Lösungen finden für die Verbesserung eines Defizits von rund 3 Milliarden Euro (ca. 2,5 Prozent des BIP) in der Rentenauszahlung. Und das ist nicht einfach. Einen Vorteil hat die neue Regierung doch. Das Engagement des Staatschefs, die Richtlinien des Vertrags der Staaten im Euroraum zu achten, lässt keinen Freiraum für Demagogie und Wahlgeschenke.

Sind vorgezogene Wahlen noch eine Lösung?
Nein, sie stellen keine ernste Alternative dar. Ausgenommen das Parlament ist weiterhin politisch blockiert. Der Präsident und der neue Premier müssen sich etwas einfallen lassen, um den oppositionellen Boykott zu unterbrechen. Passiert das nicht in den nächsten zwei Monaten, so bleiben die vorgezogenen Wahlen doch die einzige Variante. Ich glaube aber an die Wiederkehr der Vernunft.

Wie sehen die kommenden Wahlen in den Umfragen aus? Was meinen Sie, kann sich noch etwas ändern?
Umfragen sind Abbildungen bestimmter Zeitpunkte. Wir verbinden diese und erkennen Trends, vorbestimmt ist nichts. Jetzt ist es beispielsweise klar, dass die Opposition gute Wahlergebnisse ernten wird. Wie gut, wissen wir allerdings noch nicht. Während der Kampagne sorgen Kandidaten,  Kommunikation und Programme für Überraschungen. Es kann manches passieren. Alles zählt: das Auftreten und die Ergebnisse der jungen Leute in der Regierung Mihai Ungureanus, die in letzter Zeit ziemlich zerbrechliche Einheit des Sozialliberalen Verbands. Wollen die PNL und Crin Antonescu weiterhin diesen von der Bevölkerung schwer zu schluckenden Weg des fast extremistischen Diskurses und der Intoleranz gehen, so könnte es zu Spaltungen kommen im oppositionellen Verband. Zumindest solange die Sozialdemokraten und Victor Ponta eher eine programmatische Soft-Übernahme der Macht verfolgen. Ein solcher Hiatus würde den USL wirkungslos machen, andere Koalitionen ermöglichen und den Wahlkampf neu lancieren. Es gibt auch weitere Szenarien. Die Zuspitzung des politischen Kampfes PDL – USL außerhalb eines ernsten Wettbewerbes von Lösungen könnte Dan Diaconescus Volkspartei bis in die Nähe der 25 Prozent schleudern. Was in der Folge zu starken Gleichgewichtsstörungen, Änderungen der politischen Landschaft und Schwierigkeiten für die PDL und ihre Partner führen würde. Wer jetzt schon zu wissen glaubt, wer die neue Regierung stellt, ist nichts als naiv!

Stellt der USL eine rettende Lösung für Rumänien dar?
Rumänien kann sich nur selber retten. Durch die Verbesserung des Zivilisationsgrades, den Respekt für Rechtmäßigkeit, die Förderung der Bürgerkultur, die Modernisierung der Verwaltung und den verantwortungsvollen Urnengang. Parteien sind an manchem schuldig: teilweise an der Stagnation der letzten 20 Jahre, an der Ausnützung und Förderung der  Wählerschwächen, an der Unfähigkeit, mutige Maßnahmen zu treffen. Emil Boc hat beispielsweise jahrelang versprochen, die politische Migration zu stoppen, um sie dann als Regierender zu fördern. Zurück zur Frage: Was kann der Sozialliberale Verband tun? Er hat ein interessantes politisches Programm, leider interessiert es die Medien nicht. Gelingt es den Sozialdemokraten, sich im Verband durchzusetzen, so könnte er die guten Maßnahmen der Regierung Boc mit bestimmten Korrekturen weiterführen, zur Genesung der sozialen Struktur und der Solidarität beitragen, ohne Mittel zu verschwenden, aber auch ohne das Überleben zu gefährden. Es ist mir allerdings nicht genau bekannt, was die Nationalliberalen wollen. Die PSD ist schon seit sieben Jahren in der Opposition, sie muss den trotzdem noch unvollendeten Generationswechsel beenden. Ich meine, dass Victor Ponta weiß, was er zu tun hat. Günstige Konjunkturen könnten ihm zum Erfolg verhelfen. Ich kenne ihn und meine, dass er ein zukunftsreifer Politiker ist. Rumänien braucht eine neue Entwicklungsstrategie für die nächsten zwanzig Jahre. Die Krisen der letzten Zeit ändern manche der Voraussetzungen des jetzigen Integrationsprogramms. Auch glaube ich, dass die Nabelschnur zum IWF durchgetrennt werden muss.  

Das politische Geschehen hierzulande spielt sich mehr im Fernsehen ab. Wie normal, wie gut ist TV-Politik?
Irgendwann habe ich behauptet, dass das politische Leben in Rumänien beim Ausschalten der Fernseher für eine Zeit lang ausstirbt. Es gibt hier kaum eine wahre Elite, eher eine Reihe öffentlicher Intellektueller, denen es gut tut, die eigene Stimme zu hören, und ihr Echo. Die Live-TV-Politik ist nichts als Simulation und billiges Theater. Null Engagement, Null Verantwortung, keine Folgen. In Rumänien bleibt die Beeinflussung der Politik durch den Bürger minimal, der öffentliche Raum kennzeichnet sich durch eine riesengroße (von Beamten unmöglich auszufüllende) Lücke zwischen Macht und Bürgern. Letztere haben den Wert von Informationen verlernt, sie haben die Hoffnung, etwas per Votum oder Engagement selbst bewegen zu können, fast verloren. Der Mangel an Vertrauen in die Institutionen und gewählten Vertreter weist auf ein Leiden der Demokratie hin.

Vor diesem Hintergrund stellen  TV-Emotionen die einzigen Motoren dar, die die politische Szene betreiben, die ihr Geschehen nähren. Jedes soziale Drama beeindruckt Politiker nur, so lange die Sendung läuft. Politik selbst entwickelt sich zu einer Telenovela mit unzähligen Serien und kurzlebigen Gefühlen, die nichts hinterlassen, den Augenblick fördern und die Form, nicht die Dauerhaftigkeit und den Inhalt, die den Verstand immer wieder besiegen und erniedrigen. Das Fernsehen hat es allmählich geschafft, auch das Publikum in diese Richtung zu erziehen. Zuschauer verlangen nun eher Polit-Entertainment als ernste politische Projekte oder konkrete Ergebnisse. Wahlkampagne als emotionsreiche Show ist verständlich. Darüber hinaus sollten sich Politiker aber der Verwaltung der Gesellschaft widmen, nach langfristigen Lösungen suchen für die Überwindung immer häufigerer Krisen und nach zukunftsfähigen Entwicklungsrichtungen für den Fortschritt und Wohlstand der Gemeinschaften. Sie sollten Modelle finden, um Bürger zur Implikation bewegen zu können. Denn als dauerhaft erweisen sich allein die Emotionen von Leadern, die fähig sind, das politische Leben und die entsprechende Debatte zu strukturieren. Der Großteil der Politiker in Rumänien kämpft nichtsdestotrotz nur für Berühmtheit um jeden Preis, für inhaltslose TV-Auftritte mit gespielter Sorge und breitem Lächeln. Direkt in die Kamera hinein.]]> Meinung und Bericht Startseite Wed, 22 Feb 2012 08:05:00 +0400 http://www.adz.ro/artikel/artikel/nabucco-konsortium-denkt-auch-an-kleineres-projekt/ Bukarest (Mediafax/ADZ) - Nachdem eines der internationalen Pipeline-Projekte für den Transport des... Bukarest (Mediafax/ADZ) - Nachdem eines der internationalen Pipeline-Projekte für den Transport des Erdgases aus dem kaspischen Raum ausgeschlossen wurde, und zwar die türkisch-griechisch-italienische Pipeline ITGI, sind noch drei Konkurrenten im Rennen geblieben, und zwar die Projekte Nabucco, TAP und TANAP. An dem Projekt der Nabucco-Pipeline, geführt vom österreichischen Energiekonzern OMV, ist auch Transgaz Mediasch beteiligt, weitere Partner sind der ungarische Konzern MOL , Bulgargaz, die türkische Gesellschaft BOTAS und RWE Deutschland. Über Nabucco soll das Gas aus dem kaspischen Raum über die Türkei, Bulgarien, Rumänien und Ungarn nach Österreich fließen.

Der Sprecher des Nabucco-Konsortiums, Christian Dolezal, räumte ein, dass auch Varianten verschiedener Größen der Pipeline in Erwägung gezogen werden.  Mit dem Bau soll im nächsten Jahr begonnen werden, ab 2017 soll die Gasleitung in Betrieb genommen werden. Ein großes Hindernis bei der Verwirklichung des Projekts ist die Schwierigkeit, mit den Ländern in Zentralasien verbindliche Verträge abzuschließen, die gewährleisten, dass die Kapazität der Pipeline von 31 Milliarden Kubikmeter im Jahr auch ausgelastet wird. Eine Alternative könnte die Kooperation mit dem Projekt TANAP des staatlichen aserbaidschanischen Ölkonzerns SOCAR sein, an das Nabucco in Bulgarien anschließt.]]> Inland Startseite Wed, 22 Feb 2012 08:02:00 +0400 http://www.adz.ro/artikel/artikel/eisschollen-laehmen-die-schifffahrt-auf-der-donau/ Bukarest (ADZ/Mediafax) - Die Kältewelle, die seit Anfang Februar den kommerziellen Schiffsverkehr... Bukarest (ADZ/Mediafax) - Die Kältewelle, die seit Anfang Februar den kommerziellen Schiffsverkehr auf der Donau in Europa lähmt, weil mehrere Hundert Kilometer des Flusses von Eis bedeckt waren, wich seit Sonntag milderen Temperaturen und schafft damit neue Probleme. Schwimmende Eisschollen von einem halben bis einem Meter Dicke bedrohen vor allem in der Gegend um Belgrad Hunderte von kleineren Schiffen und Booten. Weil die Winter dort in den letzten Jahren nicht mehr so streng waren, ließ man diese aus Nachlässigkeit im Hafen, anstatt sie auszuwassern. Zahlreiche Boote, darunter auch ein schwimmendes Restaurant, wurden bereits zermalmt oder durch Kollisionen beschädigt. Ein Frachtschiff wurde von Eisschollen fortgerissen. Auch in Tulcea bedecken Eisschollen die Donau und behindern die Mobilität der im Donaudelta lebenden Menschen. Im Hafen von Tulcea zirkulieren seit drei Wochen Eisbrecher. Katastrophale Auswirkungen hat das Wetter auch auf die Fauna im Donaudelta. Zwischen Cap Midia und Periboina führte der sturmbedingte Wellengang zu starken Erosionen und überschwemmte das Schutzgebiet Grindul Chituc. Zahlreiche Wasservögel erlagen bereits der Kälte.]]> Inland TopNews Wed, 22 Feb 2012 08:00:00 +0400 http://www.adz.ro/artikel/artikel/weiter-friedenssicherung-in-afghanistan-und-europa/ Bukarest (Mediafax/ADZ) - Auf der Bilanzsitzung 2011 des Verteidigungsministeriums, die Montag... Bukarest (Mediafax/ADZ) - Auf der Bilanzsitzung 2011 des Verteidigungsministeriums, die Montag stattfand, verwies Premier Mihai Răzvan Ungurenu darauf, dass die rumänische Armee auch in diesem Jahr an den Operationen in Afghanistan und am Prozess der regionalen Sicherheit in Europa teilnehmen werde.
Der Premier beteuerte, dass man nach Möglichkeiten suchen werde, um die Ausstattung der Armee und die Situation der Militärangehörigen zu verbessern. Das setze jedoch die Verbesserung der Wirtschaftslage des Landes voraus.

Der Chef des Generalstabs (SMG), General Ştefan Dănilă, sprach über Schwierigkeiten bei der Ausstattung der Armee, wegen mangelnden Fonds hätte man nicht alle Ausstattungen anschaffen können. Auf aktuelle Aspekte bezog sich Innen- und Verwaltungsminister Gabriel Berca, der auf die Hilfe für die Bevölkerung verwies, die die Armeeangehörigen während der starken Schneefälle der letzten Wochen leisteten.
Verteidigungsminister Gabriel Oprea bot eine Übersicht über die Neuberechnungen der Militärrenten, die 2011 abgeschlossen wurden. Keine einzige Militärrente sei unter 3000 Lei im Monat gesunken. Nach der Umberechnung würden 70.000 ehemalige Militärs höhere Renten erhalten, das seien 34 Prozent. Im Falle von 6000 seien die Renten allerdings gesunken.]]> Inland Wed, 22 Feb 2012 08:00:00 +0400 http://www.adz.ro/artikel/artikel/astra-film-festival-on-tour/ Hermannstadt/Bukarest - In Bukarest, und zwar im Museum des Rumänischen Bauern/Muzeul Ţăranului... Hermannstadt/Bukarest - In Bukarest, und zwar im Museum des Rumänischen Bauern/Muzeul Ţăranului Român und im Rumänischen Kulturinstitut, werden in der Zeitspanne 23. bis 26. Februar 15 Dokumentarstreifen gezeigt, von denen die meisten beim Internationalen Astra Film Festival 2011 Auszeichnungen erhielten. Die Hauptstadt stellt die erste Erappe einer Tournee dar, während der im März Dokumentarfilme in Klausenburg/Cluj, im April in Deva, im Mai in Kronstadt/Braşov und im September in Jassy/Iaşi zur Vorführung gelangen.
Im Kulturinstitut werden am 23. Februar um 18 bzw. 20 Uhr die Streifen „Păcătoasa Teodora” von Anca Hirte (Astra Film Preis im Vergleich der Streifen aus Rumänien) und „Check Check Poto” von Julia Varga (bester europäischer Doku-Streifen) gezeigt. Am 24. Februar kommen um 18 bzw. 19.30 Uhr „Singur acasă – O tragedie românească“ von Ionuţ Cârpătorea und „Z 32” in der Regie von Avi Mograbi (Gewinner des vom Kulturinstitut gestiftene 5000 Euro Großen Festivalpreises) zur Aufführung.

Im Bauernmuseum und dessen Horia-Bernea-Studio werden vom 24. bis zum 26. Februar elf Dokumentarstreifen gezeigt, von denen acht beim Festival Preise erzielten. Dazu gehören „Pe drumuri neumblate” von Dieter Auner (Sonderpreis für einen rumänischen Doku-Streifen) „Dorf ohne Frauen“ von Srdjan Sarenac (bester in Osteuropa produzierter Streifen), „Victoria” (Regie Adi Voicu und Ana Vlad) oder „Eu, familia mea şi Woody Allen” von Laura Halilovic. Die Zutritte sind kostenlos.
In Hermannstadt/Sibiu kommen bekanntlich jeden Donnerstag im Astra-Studio Dokumentarfilme um 18 Uhr zur Vorführung. Die nächste Ausgabe des Astra Film Festivals findet zwischen dem 15. und 21. Oktober 2012 statt.]]> Lokales Startseite Wed, 22 Feb 2012 08:00:00 +0400