10 Jahre nach Aufnahme in der EU

Teodor Meleşcanu präsentiert Rumänien in Berlin

Donnerstag, 29. Juni 2017

Rumäniens bisheriger und neu benannter Außenminister, Teodor Meleşcanu, präsentierte unser Land kurz vor seinem Rücktritt im Europäischen Haus Berlin, der Vertretung der Europäischen Kommission, im Rahmen des Veranstaltungsformats „EBD-Dialog“ zum Thema „Rumänien – 10 Jahre Mitglied der EU“. Rumänische Schwesternorganisation des EBD ist die Europäische Bewegung Rumänien. Weltweit aktiv sind 248 DBE-Mitgliedsorganisationen. Organisiert wurde die Konferenz von der Vertretung der Kommission Europäisches Deutschland und der rumänischen Botschaft in Berlin in Zusammenarbeit mit der Europäischen Bewegung in Deutschland (EBD).

Eingangs verwies Meleşcanu auf einige Anlässe zum Feiern: Das 10-jährige Jubiläum Rumäniens in der EU, 50 Jahre der diplomatischen Beziehungen zwischen Rumänien und Deutschland und 25 Jahre der Unterzeichnung des Deutsch-Rumänischen Freundschaftsvertrages. „Der EU-Beitritt ist ein großer Schritt für den Frieden auf dem europäischen Kontinent“, betonte er. Meleşcanu erwies sich als exzellenter Experte der Beziehungen Deutschland – Rumänien, war er doch bereits an der Etablierung der EU-Mitgliedschaft Rumäniens und am Assoziierungsabkommen beteiligt. Er würdigte die Rolle Deutschlands, das zu Zeiten des EU-Beitritts Rumäniens als 26. EU-Land am 1. Januar 2007 die Ratspräsidentschaft unter dem Motto „Europa muss gelingen“ innehatte. Den EU-Beitritt bezeichnete Meleşcanu als „entscheidende Wegmarke“ von der staatlichen Planwirtschaft in die freie, wettbewerbsfähige Marktwirtschaft. Entscheidender Anstoß für die Transformation seien auch die Kopenhagener Kriterien und die Anstrengungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit gewesen. Rumänien gehörte zu den ersten Ländern, die für eine europäische Staatsanwaltschaft plädierten.

Auf die Frage, wie dieser komplizierte Transformationsprozess überhaupt geschafft wurde, folgte seine prägnante Antwort: „Konzentration auf den EU-Beitritt als Hauptziel“. Wenn sich Rumänien nicht um die EU-Mitgliedschaft beworben hätte, dann hätte dieser gesellschaftliche Wandlungsprozess viel länger gedauert. Der Redner warb für den weiteren Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen mit Deutschland, dem Handelspartner Nr. 1 unseres Landes. Er verdeutlichte anhand von Beispielen das freundliche Steuerumfeld. Seine Unterstützung offerierte der Minister bei einer spontanen Anfrage eines Berliners auf dieser Konferenz, der sich die Implementierung umweltfreundlicher Solarschiffe im Donaudelta wünscht. Er hob die Tatsache hervor, dass im Gegensatz zu einer Reihe anderer EU-Länder im Parlament Rumäniens keine rechtspopulistischen Parteien vertreten seien, er würdigte den Beitrag der Zivilgesellschaft und verwies auch auf den Beitrag, den kostenintensiv an Universitäten Rumäniens ausgebildete Ärzte für die medizinische Versorgung der Bevölkerung in Westeuropa leisten.

Rumänien wird am 1. Januar 2019 für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Auf der Agenda ganz oben stehen die Festigung der EU sowie der Beitritt Rumäniens zur Eurozone und zu Schengen. Dass sich Rumänien dabei weiterhin auf die enge Zusammenarbeit mit Deutschland verlassen kann, davon zeugte auch der dreitägige Staatsbesuch von Staatspräsident Klaus Johannis in Berlin, wo er sich auch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gesprächen traf, in denen es in erster Linie um Europapolitik ging.

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