2016 – Das Jahr der politischen Herausforderungen

Läutet das Wahljahr die Reform der politischen Klasse ein?

Dienstag, 05. Januar 2016

Bukarest (ADZ) - Das Wahljahr 2016 birgt jede Menge Herausforderungen in sich – zum einen für die Wählerschaft, die die Gelegenheit hat, Tabula rasa im Politsumpf zu machen, zum anderen für die Parteien, die nach den massiven „Colectiv“-Straßenprotesten von Anfang November eine Reform der politischen Klasse versprochen hatten.

Sowohl PSD als auch PNL hatten entsprechend strenge Integritätskriterien für ihre Kandidaten verabschiedet und versichert, die „Botschaft der Straße“ verstanden zu haben. Inwiefern dem so ist, wird sich beim ersten Wahltest zeigen – bei den Kommunalwahlen.

Gewählt wird nach dem Mehrheitswahl-Prinzip, in einem einzigen Wahlgang – sehr zum Unmut der Liberalen, die dadurch die bis jüngst regierende PSD im Vorteil sehen.

Wichtigster Test für die Parteien bleibt jedoch die Parlamentswahl vom Spätherbst, die eine einigermaßen verschlankte Legislative (466 Sitze statt 588) ergeben wird und den Auslandsrumänen zudem erstmals die Möglichkeit der Briefwahl einräumt. Während PSD und PNL sich jeweils den Wahlsieg und damit die Regierungsübernahme erhoffen, ist der politische Einsatz auch für die kleineren Parteien keineswegs gering: Sowohl PMP als auch ALDE und UNPR spitzen darauf, drittstärkste Kraft im neuen Parlament zu werden und damit bei der Regierungsbildung dem Ungarnverband UDMR endlich die Rolle des Züngleins an der Waage streitig machen zu können.

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