50.000 Unterschriften gegen Kleinkraftwerke

Ministerium für Umweltfragen muss nun auf Bürgerproteste reagieren

Mittwoch, 05. Oktober 2016

Orawitza/Bozovici – Die Petition „Wir sagen NEIN zur Zerstörung des Nera-Flusses“, die von 50.000 Bürgern unterzeichnet wurde, ist vergangene Woche beim Ministerium für Umwelt, Gewässer und Forste abgegeben worden. Initiiert wurde sie von der Internetgemeinschaft DE-CLIC (facem.de-clic.ro/sos-nera), der sich zahlreiche Umweltschutzorganisationen angeschlossen haben.

Die Petition wurde am 8. Februar d. J. ins Netz gestellt, nachdem bekannt geworden war, dass das Ministerium für Umweltschutz über seine Agentur aus dem Banater Bergland dabei war, den Bau von zwei Kleinwasserkraftwerken (KWW) an einem der malerischsten und noch kaum berührten Gewässer des Südbanats zu genehmigen und noch bevor die Bürgerbefragung in der dem Standort der KWW naheliegendsten Gemeinde, Prigor, stattgefunden hatte (ADZ berichtete).

Am 16. Februar gab es in der Gemeinde Prigor die gesetzlich vorgesehene Bürgeraussprache über den Impact des Baus der zwei Kleinwasserkraftwerke, die, wie berichtet, ziemlich turbulent ausging und mit einer glatten Ablehnung des geplanten Baus endete. Die Befragung wurde damals, wie gesetzlich verpflichtend, von der Agentur für Umweltschutz Karasch-Severin (APM) organisiert, derselben, die eine Unbedenklichkeitsbestätigung für die KWW auszuarbeiten hatte.
Aber trotz der kategorischen Ablehnung des Projekts durch die Bürger sickerte inzwischen durch, dass APM dem Drängen der Investoren nachgegeben hat und weiterhin an den Umwelt-Genehmigungspapieren arbeitet, genauer: an der Unbedenklichkeitsbescheinigung. Daraufhin hat sowohl die ortsansässige Bevölkerung, als auch die Zivilgesellschaft die Unterschriftenkampagne beschleunigt und am 28. September die Petition dem Ministerium vorgelegt, dem einzigen, das nach Ansicht der Umweltschutzorganisationen und nach Gesetzeslage den Bau der zwei KWW noch stoppen kann.

Die Petition ist auch von einer Gruppe Umweltschutzorganisationen aus Serbien unterzeichnet, die mit der Orawitzaer GEC Nera zusammenarbeiten und von dieser mobilisiert wurden, denn schließlich bildet die Nera an ihrem Unterlauf auf einer Länge von 14 km die Grenze zu Serbien, bis zu ihrer Mündung in den Donaustausee Eisernes Tor I, wo sie ein einzigartiges Delta bildet (das durch den Kraftwerksbau mit gefährdet wäre, weil weniger Sinkstoffe angeschwemmt würden) – daher die Berechtigung des grenzüberschreitenden Vorgehens, wie es die Umweltschutzorganisationen beiderseits der Grenzen schon seit Jahren praktisch handhaben.

Übrigens hatten die serbischen Umweltschutzorganisationen am 16. Februar 2016 ihre Delegierten ebenfalls nach Prigor zur Bürgeraussprache über das Projekt entsandt. Gegenwärtig entsteht auf Initiative der serbischen Umweltschutzorganisationen und mit Unterstützung von GEC Nera durch einen Fernsehsender aus der serbischen Vojvodina ein Dokumentarfilm, der sich kritisch mit dem Thema des Baus an KWW an der Nera beschäftigt und der die Meinung der Bürger von Prigor in den Vordergrund stellt. Der Fernseh-Dokumentarfilm möchte auch das Exemplarische des Vorgehens der Gemeindebewohner herausstreichen, betont GEC Nera in seinem Kommuniqué zum Thema, denn ähnliche Projekte des Baus von KWW in umweltsensiblen Räumen sind auch in Serbien in Vorbereitung.

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