KOMMENTAR: A Gfrieß han

Mittwoch, 05. Oktober 2016

Rumäniens Justizministerin ist durch zwölfjährige Arbeit im Ausland und durch ihre Art eine sympathische Person. Erfrischend direkt, Tacheles reden, doch weit entfernt davon, vollmundig sich in Sachen einzumischen, von denen sie sehr wohl weiß, dass sie in der Zuständigkeit anderer liegen. Es gelingt ihr, bisher, die Spannungen im Justizsystem mit Ruhe und Besonnenheit unter Kontrolle zu halten (das Hauptproblem: die Richter und Staatsanwälte, bekanntlich die höchstbezahlten Beamten Rumäniens, die, mit allen Zuschlägen, zu Renten von 200-300.000 Lei kommen können, wollen höhere Löhne und mauern dauernd).

Jüngst führte Raluca Prun² ein entspanntes Gespräch mit der Wochenzeitung „22“. Sie sprach einige Fragen des Rechtssystems Rumäniens an, die hier erwähnt werden sollen, auch, weil ihre Gegner (und vor allem die hochrangigen „Klienten der Justiz“ und deren hörige/bezahlte Medien) sie dauernd (und ungerechterweise) verleumden und anprangern, im Rahmen der Kampagne, die der straffällige Haufen Spitzenpolitiker gegen die „Technokraten“ führt.

„Ich glaube nicht, dass Justiz ausschließlich bedeutet, die Korruption zu bekämpfen“, sagte sie, „aber ich bin überzeugt, dass der Kampf gegen Korruption, so wie wir ihn in den vergangenen Jahren gekannt haben, Ergebnisse gezeitigt und ermöglicht hat, viele Bereiche der Gesellschaft zu sanieren, einschließlich die Justiz.“ Daran sollte man sich erinnern, wenn man die Fließbandschweinereien eines Ponta, Ghi]², B²sescu, Udrea und mancher privater Fernsehsender mitkriegt.

„Die Kampagne gegen die DNA hat seit ein paar Monaten begonnen“, meint die Justizministerin, „und ihre Lanzenspitzen sind diejenigen, die irgendwie impliziert sind in die Causae der DNA, ich glaube, die Angst nährt sie, denn plötzlich zeigt die Antikorruptionsbehörde, dass das Gesetz wirklich blind ist. Dass der Arm des Gesetzes, früher oder später, jeden erreicht. Es treibt sie die Angst vor der realen Unabhängigkeit der Justiz.“

„Eventueller Übereifer der Staatsanwälte, der immer wieder im Rahmen der Kampagne gegen die Justiz angesprochen wird, wo die Untergrabung der Glaubhaftigkeit der Justiz das Ziel ist, wird jederzeit durch die Richter abgefedert. Wir haben auch Fälle, wo Übereifer abgestraft wurde, bis zum Ausschluss aus der Gilde.“

„Es gibt etwas, was jenseits des Rechtsrahmens steht: In Rumänien geht man immer noch davon aus, dass alles, was nicht ausdrücklich gesetzlich verboten ist, erlaubt wäre. Nur: es gibt kein Gesetz, das die moralischen Grundlagen regelt, oder die Anständigkeit. Ich nenne das die Verpflichtungsreserve, die Rücklage für den Bedarfsfall. Jeder öffentlich Exponierte - Politiker, Richter, Staatsanwalt - muss sie für sich kennen.“

Im Banat heißt die Formel: „a Gfrieß han“, (s)ein Gesicht haben/bewahren.

Kommentare zu diesem Artikel

Peter, 05.10 2016, 13:10
Vielen Rumänen fehlt der kategorische Imperativ!

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