Abkommen EU – Moldau wird am 27. Juni unterzeichnet

Timofti: Trotz erheblichen Drucks von außen auf uns

Donnerstag, 15. Mai 2014

Bukarest (ADZ) - EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat am Dienstag in Chişinău die Republik Moldau formell eingeladen, das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union am 27. Juni anlässlich des zeitgleich stattfindenden EU-Sommergipfels zu unterzeichnen. Die Moldau sei ein wichtiges Land für die Wiederherstellung von „Frieden und Stabilität in diesem Teil Europas“, sagte Van Rompuy nach einem Treffen mit dem moldauischen Premier Iurie Leancă. 

Paraphiert hatte die EU ihr Assoziierungsabkommen mit der Nachbarrepublik bereits im November, nach der feierlichen Unterzeichnung vom 27. Juni muss es sodann von den Parlamenten der 28 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

Der moldauische Staatspräsident Nicolae Timofti unterstrich aus diesem Anlass das „souveräne Recht“ seines Landes, ein solches Abkommen gegen allen politischen und wirtschaftlichen Druck „von außen“ einzugehen. Timofti vermied es dabei zwar, Russland direkt beim Namen zu nennen, doch ist die Position Moskaus hinsichtlich der Annäherung der ehemaligen Sowjetrepublik an die EU bekannt. Erst letzte Tage hatte der russische Vizepremier Dmitri Rogosin der Moldau anlässlich seines für diplomatische Spannungen in den Beziehungen zu Chişinău und Bukarest sorgenden Transnistrien-Besuchs mit „schwerwiegenden Konsequenzen“ gedroht, sollte das Land das Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnen.

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