Alternative zur Achse

Donnerstag, 15. Juni 2017

Vergangenen Freitag wurde Staatspräsident Klaus Werner Johannis vom US-Präsidenten Donald Trump empfangen. Außer Allgemeinheiten wurde zum Inhalt der Gespräche kaum etwas bekannt, aber dass der erste EU-osteuropäische Spitzenpolitiker, der bis Trump vorgelassen wurde, Johannis ist, war eine Chance. Die Unterredung mit dem Herrn der mächtigsten Streitmacht der Welt sowie der stärksten Nationalökonomie ist an sich schon symbolträchtig (und kann wahlentscheidend sein), überlegt man, welches politische Kapital die wuseligen PSD-Politiker Dragnea, Grindeanu usw. herauszuschlagen sich bemühten, über deren Anwesenheit bei der Investitur Trumps und deren Preis weiter spekuliert wird (die Gerüchte, ein Händedruck vor Kameras mit Trump habe harte Dollars gekostet, halten sich).
Seit dem Nato-Gipfeltreffen in Brüssel und seit dem G7-Treffen in Taormina, wo einerseits Trump beharrlich schwieg zum „Notfallartikel“ 5 des Nato-Grundvertrags (erst im White-House-Rosengarten, mit Johannis an seiner Seite, erklärte Trump Art. 5 als anrufbar), andrerseits sich die europäische militärische und Sicherheitsachse von London-Paris auf Paris-Berlin verlagerte, lockert sich die transatlantische Verbindung.

Seither muss sich auch das Sicherheitsdenken in Rumänien umorientieren. Dafür ist laut Verfassung der Staatspräsident zuständig. Deshalb: unbedingter Glückwunsch an Johannis, der es zu einem Polit-Tęte-ŕ-Tęte mit Trump schaffte.
Andrerseits kam der Schachzug auch Trump entgegen. Sieht man die Bilder vom Gipfeltreffen in Brüssel und vom dortigen Händedruck Trump-Johannis, ist unschwer in Trumps Blick Neugier auf diesen osteuropäischen Politiker und die Schlauheit auszumachen, die ihn charakterisiert: Er zieht Zweiergespräche jedwelchen Begegnungen von Organisation zu Organisation vor. Geschäftlich-diplomatische Zweisamkeit bringt die Neigung des Milliardärs zum Feilschen und Kunkeln so recht zur Geltung und er kann jederzeit (vor allem sich selber) beweisen, wie gut er doch ist – ein Wesenselement des Trumpschen Seins. Offensichtlich gelang es Johannis, diese Schwäche seines Gegenübers auszunutzen. Das dürfte die Voraussetzung für den Erfolg der Begegnung gewesen sein. Andeutungen darüber gab´s auf der Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses.

Zu Art. 5 des Nato-Vertrags schwieg Trump in Brüssel, nicht in Washington. Trotzdem: „Die Allianz der Zukunft muss eine hohe Konzentration gegen Terrorismus und Immigration einschließen, aber auch gegen die Bedrohungen seitens Russlands und gegen die Ost- und Südflanke der Nato.“ Diese Aussage in Brüssel war die Grundlage der Verhandlung Rumäniens mit Trump, wenn es um Sicherheit vor Russland geht – egal, ob der Satz vom ewig misstrauischen Trump oder von seinem Nationalen Sicherheitsberater, General McMaster, kam. Zumindest hat Trump, der sich bisher gern als Freund Putin-Russlands hinstellte, öffentlich zugegeben, dass im Osten von Nato und EU Gefahren heranwachsen: neben Russland die Erdogan-Türkei. Daraus ließe sich das Komplementäre und die Alternative zur Achse Paris-Berlin konstruieren – zumindest, bis die EU-Achse zum militärisch ernstzunehmenden Stützpfeiler wird. Rumänische Beobachter der Beziehungen zur USA sprechen gern von „konsolidierter Partnerschaft“, hoffend, dass von dem um 40 Prozent aufgestockten US-Militäretat für ERI (der US-Initiative zur Europäischen Rückversicherung) auch eine intensivere militärische Präsenz der Amerikaner in Rumänien rausschaut. Was auch ein Wirtschaftsfaktor ist. Johannis hatte die Pflicht, dem wetterwendischen Trump klar zu sagen, dass Rumänien das wünscht. Trump sonnte sich im Johannis-Lob.
Er sagte zu.

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