ANI beschuldigt Johannis eines Interessenkonflikts

Verfahren gegen Hermannstadts Bürgermeister eingeleitet

Samstag, 10. August 2013

Hermannstadt (ADZ) – Als über das Ziel geschossen betrachtet Bürgermeister Klaus Johannis die Anschuldigung der Nationalen Integrationsbehörde (ANI), die in seinem Fall einen Interessenkonflikt festgestellt haben will. 2010/2011 hatte er einen Dienstleistungsvertrag mit der Druckerei „Honterus“ unterzeichnet sowie drei Zahlungen an diese. Die Druckerei wird vom DFDR verwaltet, dessen Vorsitzender Johannis zu jenem Zeitpunkt war.

Er habe sich vor der Vertragsunterzeichnung mit den Juristen des Rathauses beraten und laut Gesetz gehandelt, sagte Johannis auf der Donnerstagspressekonferenz. Er sei weder der Vorsitzende noch Mitglied im Verwaltungsrat der Druckerei gewesen, noch habe er einen Erwerb von „Honterus“ gehabt. Er könne nicht behaupten, dass es sich um ein angeordnetes Vorgehen handelt, dazu fehlen ihm die Beweise, aber auch nicht, dass dies der Fall nicht ist.

Die Druckerei hatte den Auftrag infolge einer Ausschreibung erhalten, da für die veranschlagte Summe von 16.800 Lei für Werbematerial im Rahmen eines EU-Projektes, 9939 Lei für das Durchführen geboten worden waren. Es ist das zweite Vorgehen von ANI gegen Johannis in diesem Jahr. Im April hat die Behörde beanstandet, das Amt des Bürgermeisters sei unvereinbar mit jenem des Vertreters der Stadt im Verwaltungsrat des Wasserwerkes, Anschuldigung, in der am 16. September beim Appellationsgericht in Karlsburg/Alba Iulia verhandelt wird.

Kommentare zu diesem Artikel

sraffa, 14.08 2013, 02:19
In Deutschland ist es Regel daß Vertreter der Eigentümer im Verwaltungsrat resp. Aufsichtrat von Unternehmen sitzen die sich unter ihrer Kontrolle/ Eigentümerschaft befinden. Genau so scheint Johannis als Vertreter der Eigentümer ( der Stadt Sibiu ) gehandelt zu haben. Ich kann daran nichts Verwerfliches finden.

Kommentar hinzufügen

* - Pflichtfeld

*
CAPTCHA-Bild zum Spam-Schutz
Wenn Sie das Wort nicht lesen können, bitte hier klicken.
*
*