ANI und DNA lichten Kandidatenreihen

Fast die Hälfte der bisherigen Amtsinhaber im Bergland mit Problemen

Donnerstag, 31. März 2016

Reschitza - Erstaunlich unbekümmert um den Lauf ihrer Prozesse mit der Integritätsbehörde ANI und der Antikorruptionsbehörde DNA zeigen sich mehrheitlich die Bürgermeister des Banater Berglands, die erklären, bei den Kommunalwahlen vom 5. Juni für ein frisches Mandat antreten zu wollen. Dabei findet die Integritätsbehörde laufend neue Amtsträger, die durch Wahlen oder Ernennungen ins Amt befördert wurden und die es mit der Integrität nicht so todernst nehmen, wie es das Gesetz erfordern würde.
Vor allem Bürgermeister, ihre Stellvertreter, Kreis- und Kommunalratsmitglieder, Parteichefs und Institutionsleiter, aber auch ein PSD-Parlamentarier sind von den Klagen der ANI betroffen. Alle führen sie auf diversen Ebenen Prozesse gegen ANI oder ANI gegen sie, weil das Gesetz in unterschiedlicher Weise übertreten wurde. Gegenwärtig laufen – bis hinauf zum Obersten Gerichts- und Kassationshof – zwölf Prozesse wegen Übertretung der Kompatibilitätsregeln (vor allem: Anstellung von Verwandten in Ämtern, die für diese tabu sind oder „nebenbei“ Betreiben von Geschäften, die mit dem öffentlichen Amt unvereinbar sind).

So geht es dem Ferdinandsberger Bürgermeister Luca Mălăiescu, der als Bürgermeister auch eine Firma betrieb und jetzt vor dem Obersten Gericht beweisen will, dass er sie zum Zeitpunkt, als er Bürgermeister wurde, nicht mehr hatte. Alle durchlaufenen Gerichte haben ihm bis dato die Behauptung nicht abgenommen. Ähnlich gelagert der Fall des Ex-Bürgermeisters von Franzdorf/Văliug, Marius Mocanu, und der des windigen Bürgermeisters von Lăpuşnicel, Ilie Canea. Oder der Fall Dragoş Enaches, des Vizebürgermeisters von Ferdinandsberg/Oţelu Roşu, der aus dem Bestand an Jugendwohnungen, die mit Staatsgeldern errichtet werden, für sich selbst widerrechtlich eine abzweigen wollte. Sozusagen um in Ruhe feiern zu können, worauf die Wohnungseinrichtung hinwies. Auf diese Liste gehören auch Marius Damian (Bürgermeister in Teregova, will für Karansebesch antreten), Mihai Radan (Ex-Bürgermeister in Kraschowa/Caraşova, der 2006-08 seine Verwandten in der Parlamentariervertretung der Kroaten angestellt hatte und der auch als Bürgermeister von Kraschowa suspendiert wurde), die Bürgermeister von Cornereva (Ştefan Lojinci/Lörincz) und Armeniş (Petru Vela).

Auch die Mitglieder des Kreisrats Karasch-Severin Costinel Ristache und Gheorghe Roşeţi sowie die Krankenhausleiter Dumitru Secăşan und Alin Mihăilescu gehören zu dieser gegen ANI prozessierenden Zwölfergruppe. Bemerkenswert: Kein einziger von ihnen hat bei den durchlaufenen Instanzen bisher Recht bekommen, alle haben sie die jeweils nächsthöheren angerufen. Immer noch ungeklärt ist die Lage der 23 Wendehalsbürgermeister des Banater Berglands, die im Frühherbst 2014 die Überläuferverordnung genutzt haben, welche die PSD-Regierung unter Victor V. Ponta für zwei Monate durchgesetzt hatte und die der PSD hohen Zulauf an Chamäleonbürgermeistern brachte. Das Verfassungsgericht erklärte den Dringlichkeitsbeschluss der Ponta-Regierung für verfassungswidrig. Das Parlament hat aber, in üblich laxer Umgangsweise mit dem Gesetz, den Bescheid des Verfassungsgerichts bis heute nicht zum Gesetz erhoben und damit den Rausschmiss der Chamäleone auf den Rathausstühlen verhindert.

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