APIA-Nachbeben für Bürgermeister

DNA-Staatsanwälte starten Nachuntersuchungen im APIA-Betrugsfall

Dienstag, 11. Juni 2013

Reschitza - Die Köpfe des Betrugsnetzwerks mit EU-Zahlungen in landwirtschaftlichen Belangen sitzen im Gefängnis. Der Hauptbelastungszeuge, mit Strafnachlass, weil er die Sache angezeigt hat, befindet sich im Bewährungsjahr. Andere beginnen erst jetzt so recht zu zittern: Vier implizierte Bürgermeister und ein bis Juni 2012 amtierender, mit denen die Sache nach Darstellung der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft DNA bereits eingefädelt war, aber nicht mehr durchgezogen werden konnte.

Romică Anculia, vormals prominentes PDL-Mitglied und –Bürgermeister von Teregova sowie Frunzăverde-Vertrauter und -Berater in Landwirtschaftsfragen, musste seinen Stuhl als Chef der EU-Zahlstelle APIA in Reschitza räumen und sitzt für acht Jahre im Gefängnis. Seine erwiesene Schuld: Er initiierte den Unterschlagungsring und nahm Schmiergeld an. Valentin Ghiţă, Ex-Bürgermeister von Socol in der Donauenge beim Eisernen Tor, Schmiergeldgeber und Mit-Unterschlager von EU-Geldern, wurde im selben Frühjahr 2012 zu sechs Jahren Haft verurteilt.

Iancu Simion-Simi, Ex-Bürgermeister von Ferdinandsberg und in diversen Ämtern Karrierebegleiter von Sorin Frunzăverde (einschließlich im Verteidigungsministerium) musste nach demselben Prozess, der in Arad geführt wurde, für vier Jahre ins Gefängnis. Allen drei wurde auch Fälschung, unlautere Beeinflussung von Behörden und Behördenleitern nachgewiesen und in die Urteilssprüche eingeflochten. Grundsätzlich geht es in der gesamten Causa um Unterschlagung von EU-Fördergeldern.

Dieser Tage hat nun der Temeswarer Leiter der DNA-Territorialbehörde, Tamás Schiffbeck, gegenüber Mediafax erklärt, dass er verfügt habe, die Strafverfolgung gegen vier weitere Bürgermeister aus dem Banater Bergland und gegen einen ehemaligen (2012 abgewählten) Bürgermeister zu eröffnen: „Es handelt sich um vier amtierende Bürgermeister und einen ehemaligen Bürgermeister aus dem Verwaltungskreis Karasch-Severin,“ sagte Schiffbeck, „in von der Hauptverhandlung getrennter Fortsetzung der Causa vom vergangenen Jahr, in welcher die Strafverfolgung gegen den ehemaligen Chef von APIA Karasch-Severin geführt wurde.“

Die Namen der Beklagten gab er nicht bekannt, doch ist aus DNA-Kreisen in Temeswar durchgesickert, dass es sich um die Bürgermeister von Slatina Timiş, Brebu, Grădinari und Forotic sowie um den ehemaligen Bürgermeister von Armeniş handelt. Ihnen wird der Versuch vorgeworfen, gemeinsam mit dem ehemaligen APIA-Karasch-Severin-Chef Romică Anculia EU-Gelder zu unterschlagen bzw. sich durch Fälschung anzueignen.

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