AquaCaraş unter ANAF-Beschuss

Banater Bergland könnte Siedlungswasserfinanzierung der EU verpassen

Donnerstag, 27. August 2015

Reschitza – Der Direktor für Technikfragen des Karasch-Severiner Siedlungswasserverbands AquaCaraş, Dan Petrescu, nahm am Dienstag an der Sitzung des Stadtrats Reschitza/Reşiţa teil und legte eine desaströse finanzielle Lage der Siedlungswasserwirtschaft des Banater Berglands offen. Er wandte sich an die Stadt Reschitza und bat die Kommunaladministration um Unterstützung für eine Neuterminierung der Schuldenzahlungen, „sonst bleiben wir alle ohne Trinkwasser“. Dass AquaCaraş-Direktor Petrescu sich überhaupt an die Institution um Unterstützung wandte, deren Leiter, Bürgermeister Mihai Stepanescu, am meisten gegen sie punktet, indem er die Siedlungswasserarbeiten in der Stadt unter Dauerkritik hält, grenzt an ein kleines Wunder. Doch die Lage muss in der Tat verzweifelt sein – auch wenn sie nicht ausschließlich vom Siedlungswasserunternehmen verschuldet ist.

Denn laut Petrescu lief das Ganze so: „Nach Abschluss des ersten Teils des ISPA-Siedlungswasserprojekts wurde ein finales Audit durchgeführt. Man stellte fest, dass es bei uns Unregelmäßigkeiten gibt, im Wert von 1,385 Millionen Euro. Eine Million Euro wurden uns in die Schuhe geschoben, weil seitens des Finanzministeriums – und gleichzeitig ISPA-Koordinators - Regeländerungen während des Spiels vorgenommen wurden, während nämlich die ISPA-Arbeiten und -Zahlungen bereits liefen und die betreffende Million bereits bezahlt war, als das Finanzministerium die Regeln geändert hat. Die Million konnte nicht mehr zurückgenommen werden und blieb an uns haften. Dafür zahlen wir ab. Der Rest sammelte sich durch Nichtzahlungen an die Bauausführer an – ist also eindeutig unsere Schuld. Vor allem Reschitza blieb durch Zahlungsverweigerung viel schuldig... Die Bauausführer haben den Gerichtsdisput für sich entschieden und die Schuld blieb an uns haften.“

Wegen den 1,385 Millionen Euro Schulden wurden die Konten von AquaCaraş von der Steuerbehörde ANAF gepfändet und die Siedlungswassergesellschaft ist von einer Zwangsversteigerung bedroht. „Es käme nicht drauf an, dass uns die Arbeitstische und die Stühle wegverkauft würden, oder die Arbeitsmaschinen und –-gerätschaften, aber die größte Gefahr besteht im Verlust der EU-Finanzierung. Denn wenn Banken von Pfändungen etwas hören und drohender Zwangsversteigerung, igeln sie sich ein und verweigern Kredite. Dadurch kommt keine Kofinanzierung mehr und also auch keine Finanzierung seitens der EU. Es handelt sich noch um eine Kofinanzierung von 670.000 Lei. Kommt aber keine Finanzierung, riskieren wir, trocken dazustehen, ohne Trinkwasser. Wir werden zu einem gegebenen Zeitpunkt - wann, das weiß ich noch nicht - den Wasserhahn zudrehen müssen.“ Eine Lösung muss schnell, bis spätestens Ende kommender Woche, gefunden werden, betonte Petrescu. AquaCaraş sei im Stande, die Schuld abzuzahlen, aber nur, wenn die Raten neuterminiert werden. Dafür fordern sie die Garantie der Stadt Reschitza ein. Was ANAF von AquaCaraş fordert, sei sowieso ein Ding der Unmöglichkeit: die wollen die gesamte Summe auf einmal sehen.

Bürgermeister Stepanescu blieb zögerlich: er werde darüber nachdenken, was zu machen wäre. Und nebenbei: die Stadt sei kein Mehrheitseigner von AquaCaraş. Der sei der Kreisrat, und eigentlich müsse dieser in solchen Dingen geradestehen, nicht wahr? Stepanescu: „Wir sind einer der Kleinaktionäre. Wir werden den Mehrheitseigner, den Kreisrat, der seinen Sitz ebenfalls in Reschitza hat, von der entstandenen Lage in Kenntnis setzen. Aquacaraş hat auch eine Reihe von Mitteln gepfändet, sogar ihren Sitz in der Altstadt, Grundstücke, Fixmittel. Da müsste etwas mit dem Mehrheitseigner unternommen werden. Es gibt aber keinen Plan B. Die Garantien jedoch, die wir, die Stadt gewähren sollen, können auch andere Institutionen gewähren, u.a. der Kreisrat. Als Mehrheitseigner.“ Doch sei er geneigt, sagte Stepanescu, die Lage mit den Juristen des Rathauses zu analysieren, um zu erfahren, wie legal es ist, wenn das Rathaus für eine Gesellschaft des Verwaltungskreises garantiert.

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