Astrid Fodor stellt Haushalt vor

Budget steigt um fast 10 Prozent auf 535,6 Millionen Lei

Freitag, 08. Januar 2016

Hermannstadt – Den Hermannstädter Haushalt für das Jahr 2016 stellte Interims-Bürgermeisterin Astrid Fodor am Dienstag, auf der ersten Pressekonferenz des neuen Jahres, im Rathaus vor. Insgesamt umfasst er 535,6 Millionen Lei und ist damit im Vergleich zum Vorjahr um fast 50 Millionen Lei gestiegen. Rund 265 Millionen Lei entstammen aus Einnahmen der Stadt selbst, das heißt Steuern und Gebühren der Hermannstädter Bürger und Unternehmen. Die laufenden Ausgaben betragen hingegen 366 Millionen Lei, wobei der Bereich Bildung, der auch die Bezahlung der Lehrer und des Aushilfspersonals sowie die Stipendien für Schüler umfasst, mit 116 Millionen Lei den größten Kostenpunkt darstellt – gegenüber 93 Millionen Lei in 2015. Weitere 37,8 Millionen Lei, etwa 3 Millionen Lei mehr als im Vorjahr, sind der Kulturförderung zugewiesen. Fast die Hälfte des Geldes erhält dabei das Nationaltheater Radu Stancu. Darüber hinaus stehen 6,6 Millionen Lei für Kultur- und 3,4 Millionen Lei für die Sportagenda der Stadt zur Verfügung. Den dritten Kernbereich des Haushalts stellt die Sozialassistenz dar. Insbesondere aufgrund der Mindestlohnerhöhung zum Juni 2015 sowie der 25-prozentigen Lohnerhöhung für Sozialarbeiter zum Dezember 2015 stellt die Stadt nun 21 Millionen Lei bereit, 5 Millionen Lei mehr als im Vorjahr. In weiteren Haushaltstöpfen sind den Öffentlichen Dienstleistungen, der die Personal- und Verwaltungskosten umfasst, 19 Millionen Lei sowie dem Öffentlichen Nahverkehr 30 Millionen Lei zugewiesen.

Der für viele Bürger im täglichen Leben sichtbarste Haushaltstopf, der für die Instandsetzung der Straßen und Ampeln, enthält wie schon im Vorjahr rund 55 Millionen Lei. Ein Kriterium bei der Auswahl der entsprechenden Straßen war die Existenz von technischen Projekten, um Zeit zu gewinnen sowie auszuführende Modernisierungsarbeiten der Gasunternehmen. Darüber hinaus soll aus dem Topf für Entwicklung die Asphaltierung von 26 Straßen erfolgen. Erst im Dezember hatte Interims-Bürgermeisterin Astrid Fodor, in ihrer Eigenschaft als Vertreterin der Stadtverwaltung und eine Vertreterin der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) einen Kreditvertrag im Gesamtwert von 67,5 Millionen Lei unterzeichnet. „Gemeinsam mit den Mitteln, die uns aus dem Lokalhaushalt zur Verfügung stehen, sichert dieser Kredit die notwendige Finanzierung zur Fortführung der Modernisierung der Hermannstädter Straßen. Das Projekt wird 2016 mit der Einholung der Angebote angegangen. Wir werden uns auf die ungepflasterten Straßen in den verschiedenen Stadtvierteln konzentrieren, von welchen insgesamt 61 mithilfe des heute unterzeichneten Vertrages modernisiert werden,“ so Fodor im Dezember.

Im Bereich der Instandsetzung von Schulen und Kindergärten sind die wichtigsten Projekte der Bau eines Gebäudes für eine Kindertagesstätte auf dem Gelände der Schule Nr. 1 in der Haţegului-Straße, die Errichtung einer Kinderkrippe im Rahmen des Kindergarten Nr. 36 in der Constructorilor-Straße sowie die Instandsetzung der Kindergärten Nr. 14 und Nr. 43 in der Iezer-Straße respektive auf der Streiu-Allee. Durch die Investitionen sollen mehr als 200 zusätzliche Kindergartenplätze geschaffen werden. Zu den Schulen, welche saniert werden sollen, zählen die Radu-Selejan-Schule, das Constantin-Noica-Lyzeum sowie die Schulen Nr. 1 und 21. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 10,7 Millionen Lei in diesem Bereich vorgesehen. Weitere Haushaltsmittel in Höhe von 4 Millionen Lei sind für die Fortsetzung der im Oktober begonnen Bauarbeiten am neuen Sitz des Kulturhauses im Tineretului-Park vorgesehen. Im Laufe des kommenden Jahres soll das Gebäude dann fertiggestellt werden.

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