Auf der Suche nach Lösungen für Gefängnisse

Mittwoch, 09. November 2016

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Das Justizministerium hat auf seine Internetseite einen Gesetzentwurf zur Erörterung gestellt, durch den versucht wird, der Zahlung von Entschädigungen an die Gefängnisinsassen zu entgehen. Der Entwurf sieht vor, dass für jeweils 30 Tage, die in einem „nicht entsprechenden Raum“ zugebracht werden, 3 Tage Strafminderung erteilt werden. Es wird davon ausgegangen, dass jedem Insassen drei Quadratmeter Raum zustehen. Die Sache ist beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) anhängig, wo Rumänien einen Aufschub verlangt hat. Falls die Entschädigungen verfügt werden, müsste Rumänien jährlich 80 Millionen Euro an die Häftlinge zahlen.

Kommentare zu diesem Artikel

Manfred, 09.11 2016, 23:03
Ich find´s unmöglich!Deutschland weigert sich immer wieder,Häftlinge nach RO auszuweisen,weil dort menschenunwürdige Bedingungen herrschen...Manch bettelarmer Rumäne kommt deshalb nach D,weil der Knast in D luxuriöser ist als das Leben daheim...Normal kann das nicht sein...und wir Deutschen zahlen dafür!!!

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