Aufhebung der Immunität von Borbély verschoben

Donnerstag, 26. April 2012

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Über die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten und ehemaligen Umweltministers László Borbély konnte Dienstag in der Abgeordnetenkammer nicht abgestimmt werden. Das Quorum war zwar gerade vorhanden, das sind 164 Abgeordnete, als jedoch abgestimmt werden sollte, stellte Ioan Oltean, der die Sitzung leitete, fest, dass nur noch 133 Abgeordnete im Saal waren. Borbély wird von DNA beschuldigt, Einflussnahme ausgeübt und falsche Vermögenserklärungen abgegeben zu haben, er selbst erklärt sich für unschuldig. Für die Aufhebung seiner Immunität sind mindestens 83 Stimmen nötig. In zwei Wochen könnte wieder darüber abgestimmt werden, erklärte Roberta Anastase, die Vorsitzende der Kammer. 

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