Aufnahme der Stadt in ein Kataster

Reschitzaer Bürgermeister will klar wissen, was er zu verwalten hat

Donnerstag, 03. November 2016

Reschitza – Am Montag begann, wie berichtet, die demoskopische Aufnahme der Stadt, zu der Bürgermeister Ioan Popa eine einschlägige Bukarester Firma und 200 Studenten der Reschitzaer Universität „Eftimie Murgu“ gewonnen hat. Auf der jüngsten Tagung des Stadtrats genehmigten die Stadtväter seinen Antrag, in Fortsetzung der demoskopischen Aufnahme auch ein Liegenschaftskataster zu erstellen. Genannt wurde es „Schaffung eines spezifischen Informations-Systems im Immobilienbereich, eine urbane Datenbank“.
Bürgermeister Ioan Popa schickte der Beschlussvorlage eine mündlich vorgebrachte Präambel voraus, deren Hauptinhalt war: keiner weiß gegenwärtig, welches die genaue Situation der Besitztümer auf Stadtebene ist. Zudem seien solche Liegenschaftskataster, durchgeführt mit Satellitenunterstützung, im Nationalen Katasterprogramm und der Nationalen Grundbuchüberprüfung vorgesehen, die Rumänien bereits bei den Beitrittsverhandlungen zur EU zugesagt hatte. In der Zeitspanne 2015-2023 soll das durchgeführt werden. Dazu gibt es EU-Mittel.

„Es geht um die elektronische Übersicht, Vermessung, Inventarisierung, Verwaltung und systematische Aktualisierung aller Immobilien, Bauwerk- und Versorgungsnetze und Grundstücke der Stadt“, erläuterte Popa den Ratsherrn, indem er sich einmal mehr als Unternehmer zeigte, der die Stadtverwaltung wie eine Firmenverwaltung anpackt. „Ziel ist es, eine genaue Bestandsaufnahme aller genutzten und verfügbaren Flächen und Bauten zu erzielen, vom rein technischen, aber auch vom wirtschaftlichen Standpunkt. Darauf müssen dann die Entwicklungsstrategien der Stadt aufgebaut werden, nicht in der amateurhaften Art wie bisher. Und darauf muss auch die Berechnung der Steuern und Gebühren fußen, die korrekt und neu zu berechnen sind, darauf muss die Identifizierung der schützenswerten Areale fußen, ob die nun natürlich oder künstlich sind, darauf wird letztendlich auch die Entbürokratisierung fußen und die Entscheidungstransparenz, die ich mit der von mir geführten Administration anstrebe.“

Das Projekt wird für 2017 in den Haushaltsplan der Stadt aufgenommen, „denn leider hat gegenwärtig keiner eine Ahnung, wo wir stehen und was wir verwalten“. Zwecks künftiger Investitionen will Bürgermeister Popa in naher Zukunft 14 Hektar ungenutzter Grundstücke für die Stadt ankaufen, die gegenwärtig in privater Hand sind. „Ich habe sieben Hektar im Raum des Industriestandorts Mociur identifiziert, die seit geraumer Zeit von einer Firma schon zum fünften Mal zur Versteigerung angeboten werden. Von weiteren fünf Hektar habe ich erfahren, die einer türkischen Firma gehören, die ursprünglich investieren wollte, es sich aber nach jüngsten Ereignissen in ihrem Herkunftsland anders überlegt hat. Auf der nächsten Stadtratstagung komme ich mit der konkreten Aufforderung an die Ratsherren, solche Ankäufe durch die Stadt zu genehmigen. Dann können wir dort tun, was wir mehrheitlich entscheiden: Parks anlegen, meinetwegen auch Gotteshäuser, Kinderspielplätze usw.“

Popa appellierte an die Ratsherrn der im Stadtrat oppositionellen PSD, ihm in solchen Dingen zur Seite zu stehen, wenn sie ehrlich für die Stadt eine Zukunft mit aufbauen möchten. Ionuţ Chisăliţă, ein Ex-Berater von Victor Ponta und PSD-Fraktionsführer im Reschitzaer Stadtrat, der für den 11. Dezember an (aussichtsreicher) erster Listenstelle der PSD für den Senat nominiert wurde, sagte Popa „grundsätzlich“ Unterstützung zu.

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