Aufstockung der Wahllokale im Ausland nach wie vor unwahrscheinlich

Ex-SIE-Chef Teodor Meleşcanu als neuer Außenminister vereidigt

Bukarest (ADZ) - Der wegen seiner Präsidentschaftskandidatur erst unlängst als Chef des Auslandsnachrichtendienstes SIE zurückgetretene Teodor Meleşcanu ist neuer Außenminister des Landes. Premier Victor Ponta designierte den 73-Jährigen am Montag nach Titus Corlăţeans Rücktritt zu dessen Nachfolger, wenige Stunden später legte er bereits den Amtseid ab. Meleşcanu hat dem Auswärtigen Amt schon einmal vorgestanden – und zwar in Zeiten der Regierung Văcăroiu (1992-1996).

Staatschef Traian Băsescu stellte vor Mele{canus Vereidigung klar, dass er dessen Ernennung „nur wegen der Dringlichkeit der Lage“ abgesegnet habe – ansonsten hätte er sie schon angesichts der „Ausrutscher“ des SIE-Chefs in den letzten Monaten verweigert. Letztlich habe ihn jedoch auch Mele{canus jüngst abgegebene Erklärung bezüglich des Wahlablaufs im Ausland dazu bewogen, seiner Ernennung stattzugeben, sagte Băsescu während der kurzen Zeremonie auf Schloss Cotroceni. Meleşcanu hatte nach dem ersten Wahlgang in einem Fernsehgespräch erklärt, dass es unter seiner Leitung zu keinem solchen Wahlchaos im Ausland gekommen wäre – alles sei nur eine Frage der „Organisation und Abstimmung zwischen Auswärtigem Amt und zentralem Wahlbüro“.

Allerdings scheint der 73-Jährige selbst nicht so recht an seine Aussagen zu glauben: Nachdem der Staatschef den Zeremoniensaal verlassen hatte, flüsterte der frischgebackene Außenminister dem Regierungschef nämlich belustigt zu, er habe in besagtem TV-Gespräch doch „nur Stuss“ verzapft – nichtsahnend, dass die Kameras der anwesenden TV-Teams noch liefen.

Hinsichtlich der Einrichtung zusätzlicher Wahllokale im Ausland bis zur Stichwahl versprach Mele{canu zwar, mit dem Zentralen Wahlbüro darüber beraten zu wollen, teilte jedoch schon am Dienstagvormittag nach einem ersten Treffen wie schon sein Vorgänger mit, dass die „rechtliche Lage“ keine derartige Maßnahme erlaube – obwohl das Wahlbüro davor das Gegenteil befunden hatte. Der Außenminister will nun nach eigenen Angaben prüfen, ob eventuell „Ausnahmeregelungen“ möglich sind – doch sei auch diese Option vorerst „rein theoretisch“.