Băsescu: Mittwoch bin ich wieder in Cotroceni

Boykott des Referendums soll den Präsidenten retten

Traian Băsescu Foto: presidency.ro

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Nach der Bekanntgabe der PDL, dass sie die Bürger auffordere, sich am 29. Juli nicht am Referendum zu beteiligen, erklärte der amtsenthobene Präsident Traian Băsescu Dienstag auf TVR 1: Nächsten Mittwoch bin ich wieder in Schloss Cotroceni! 

Er sei sich zu 99 Prozent sicher, dass das Verfassungsgericht das Referendum nicht validieren können werde. Es würde sein Urteil bis spätestens 1. August bekannt geben und dann sei er wieder Präsident. Dadurch würde die gegenwärtige politische Krise ein Ende nehmen und das Funktionieren des rumänischen Staates sei wieder hergestellt.

Die Bekanntgabe der PDL, zum Boykott des Referendums aufzurufen, hat die Parteien zu neuen Berechnungen veranlasst. Es geht nicht um die zwei Drittel, die gegen Băsescu stimmen werden, sondern um das vorgeschriebene Quorum für die Validierung – 50 Prozent plus einer der Bürger, die auf den Wählerlisten eingetragen sind. Auf diesen Listen stehen 18.292.514 Bürger, an der Volksabstimmung müssten sich demnach 9.118.207 beteiligen. Bei den letzten Lokalwahlen waren es 9.800.000 Wähler. Von diesen haben rund 1.800.000 für die PDL gestimmt. Wenn auch nur die Hälfte dieser Wähler zum Referendum nicht erscheint, sinkt die Beteiligung schon unter die vorgeschriebene Anzahl. Călin Popescu Tăriceanu hat ausgerechnet, dass es sich um 5 bis 10 Prozent der Wählerschaft handelt, die zusätzlich zum Referendum herangezogen werden müssen.