Befristeter Freifahrtschein für Verkehrssünder

Ampelüberwachung braucht noch Anwendungsfrist

Freitag, 17. März 2017

Selbst die Strafpunkte stehen auf der Anzeigetafel.
Foto: Zoltán Pázmány

Temeswar - Das sogenannte System des Verkehrsmanagements in Temeswar geht in eine neue Phase und damit auch in eine neue Etappe anhaltender Kritik. Noch haben sich die Wogen nach der Unzufriedenheit über das sogenannte „intelligente Ampelsystem“ nicht geglättet, schon gibt die Anwendung des Verkehrsmanagements weiteren Zündstoff. Die vor Kurzem montierten Radarfallen sind nämlich aus Sicht des Temeswarer Bürgermeisters, Nicolae Robu, anwendbar, die Polizei pocht jedoch darauf, dass sie noch nicht homologiert sind. Dies veranlasst viele Autofahrer zu äußerster Vorsicht, andere hingegen warten auf den endgültigen Bescheid, dass Strafzettel auch dann ausgestellt werden können, wenn der Verkehrspolizist nicht direkt bei der Ordnungswidrigkeit daneben stand. 364 Überwachungskameras wurden an Straßenkreuzungen und an den wichtigsten Verkehrsadern der Stadt montiert, dazu 13 Radarfallen sowie 37 Anlagen zum Erkennen von Rot-Sündern an den Ampeln. Dies alles gehört zum großangelegten Projekt für das Management und die Überwachung des Verkehrs in Temeswar.

Längst wird derzeit das bereits im Herbst in Betrieb genommene System der Verkehrskoordination noch nicht von allen Temeswarer Autofahrern als wirklich „intelligent“ betrachtet, so wie dies vom Bürgermeister öffentlich vorgestellt wurde.  Die zu vielen Ampeln  sehen viele als hemmend für einen flüssigen Verkehr. Nun hat ein weiterer Teil des Projektes zu Verstimmungen geführt, bei denen erneut Bürgermeister Nicolae Robu im Vordergrund steht. Der Bürgermeister befindet sich seit spätestens Dienstag im Widerspruch mit der Verkehrspolizei, die zwar die neuen Gerätschaften nutzt, doch vorläufig Verkehrssünder verschonen will, deren Ordnungswidrigkeiten von den neuen Radarfallen aufgezeichnet werden. Anhand der Bilder soll nämlich der jeweilige Autofahrer ausfindig gemacht werden und den Strafzettel nach Hause geschickt bekommen. „Ich gehe keine Polemik mit der Polizei ein. Wenn diese aus den Überwachungen ihre Schlüsse zieht und Strafen vergibt, ist das in Ordnung, wenn sie das nicht möchte, dann eben nicht“, so der Stadtvater, der bereits am Dienstag behauptet hat, alle Zulassungen seien vorhanden.

Um den Erwartungen aus der Stadtverwaltung nachkommen zu können, „muss die Temescher Polizeibehörde erst einmal alle Papiere erhalten, die bezeugen, dass die Messmittel überprüft und normgerecht sind“, sagte gestern Vormittag die Sprecherin der Temescher Kreispolizei, Ana Morariu, der ADZ gegenüber. Sie widerlegte somit die Aussagen des Bürgermeisters. Die Polizei gewährt den Verkehrssündern auch in den kommenden Tagen eine Galgenfrist, denn auch nach dem Bescheid zur normgerechten Zulassung wird es noch einer Zeit bedürfen, bis auf das neue System basierende Strafzettel verschickt werden können. Ana Morariu erklärte auf Nachfrage den zuletzt in diesem Zusammenhang genutzten Begriff „Arbeitsmodus“, den die Polizei erarbeiten müsse. So wird die Leitung der Temescher Polizei überprüfen, ob sich künftig ständig ein Polizeibeamter in der Kontrollzentrale aufhalten wird und seine Daten an die Streifen weitergibt, oder ob die Ordnungswidrigkeit sofort als solche durch die Überwachungsapparatur registriert und mit Sanktionen geahndet werden kann. „Wir wollen jedwede Lücke schließen, damit die auferlegte Sanktion rechtlich korrekt und vor Gericht nicht anfechtbar ist“, so die Polizeisprecherin.

Siegfried Thiel

Kommentare zu diesem Artikel

Keine Kommentare

Kommentar hinzufügen

* - Pflichtfeld

*
CAPTCHA-Bild zum Spam-Schutz
Wenn Sie das Wort nicht lesen können, bitte hier klicken.
*
*