Beratungen über die Zusammensetzung des Kabinetts

Designierter Premier traf Regierungskoalition

Dienstag, 07. Februar 2012

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Der designierte Premier Mihai Răzvan Ungureanu trift heute Mittag im Victoria-Palast mit der Regierungskoalition zusammen, um die Zusammensetzung seines Kabinetts zu bestimmen.

In den Diskussionen geht es u. a. darum, welche Minister aus dem Kabinett Boc behalten werden und welche neu hinzukommen.

In einer ersten Fassung der Kabinettsliste (am Montagabend)  war vorgesehen, dass Cătălin Predoiu, Daniel Funeriu, László Borbély, Hunor Kelemen, Anca Boagiu, Sulfina Barbu, Elena Udrea, Leonard Orban, Cristian Diaconescu und Gabriel Oprea im Amt bleiben. Ersetzen wollte man die Minister für  Verwaltung und innere Angelegenheiten, Landwirtschaft, Wirtschaft, Finanzen und Fernmeldewesen.

Später erklärte der PDL-Vorsitzende Emil Boc, die Leitung der Partei habe beschlossen, sämtliche PDL-Minister auszutauschen. Die Liste sollte dem designierten Premier am Abend vorgelegt werden.

Die Absicht der Regierungskoalition ist, dass die Anhörung der neuen Minister in den Fachausschüssen des Parlaments bereits Mittwoch abgeschlossen wird.

Seitens des USL erklärten Victor Ponta und Crin Antonescu, dass sich die Oppositionsparlamentarier nicht an der Anhörung der Minister in den Fachausschüssen beteiligen werden. Es war aber nicht entschieden, ob die USL-Parlamentarier bei der Investitur der neuen Regierung auf der gemeinsamen Parlamentstagung der beiden Kammern dabei sein würden. Es sei jedenfalls Sache der Regierungskoalition, die nötigen Stimmen zusammenzubekommen, damit die neue Regierung eingesetzt werden kann, äußerten Ponta und Antonescu. Diese Parlamentssitzung könnte bereits Donnerstag stattfinden.

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