Berliner Eindrücke

Empfang im Bundeskanzleramt durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.
Foto: privat

Offizielle Gespräche zwischen Staatschef Klaus Johannis und dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.
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Vor etwa einem Monat fragte mich Staatspräsident Johannis, ob ich ihn nach Berlin begleiten möchte. Natürlich habe ich sofort zugesagt! Es ist eine große Ehre, Teil der offiziellen Delegation des Staatspräsidenten zu sein. Ich hatte in der Vergangenheit viele hohe Würdenträger unseres Landes nach Deutschland begleitet, einschließlich Klaus Johannis nach München, ihn aber nicht zu Begegnungen mit dem Bundespräsidenten und der Bundeskanzlerin. Als ich andere begleitet hatte, ging es nur um Staatsraison, politische Pflicht eines Abgeordneten und Vertretung unserer Minderheit.

Diesmal bedeutete es viel mehr, und zwar an der Seite meines alten Freundes und ehemaligen Landesvorsitzenden bei diesen wichtigen Terminen zu sein.

Nach seinem großen Erfolg in den USA sollten Berlin und Brüssel folgen, einschließlich Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Meines Erachtens war Berlin ein neuer Triumph für unseren Staatspräsidenten, aber auch ganz deutlich ein Besuch bei Freunden. Schon beim ersten Termin bei Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel war es viel mehr als ein protokolarisches politisches Treffen. Es waren nicht nur gegenseitiger Respekt, Höflichkeit und Zusammenarbeit zwischen EU-Partnern. Viel mehr, ein sehr warmes, freundliches Wiedersehen und ein höchstkarätiges Gespräch über Welt-, Europa- und bilaterale Politik.

Die Themen wurden ja bei den Presseerklärungen genannt, wobei die Wichtigkeit der deutschen Minderheit einmal mehr zu Sprache kam. Das Gleiche gilt für den Termin im Schloss Bellevue bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Der Bundespräsident hat im Gespräch auch über seine Erinnerungen aus Rumänien gesprochen, vor allem aber über die Besuche in Hermannstadt und Bukarest zu Silvester 2007, als Rumänien der EU unter deutscher Ratspräsidentschaft beigetreten war und die Europäische Kulturhauptstadt Hermannstadt ihr Programm begann.

Nach den zwei Terminen war mir klar, dass wir noch nie so gute, enge freundschaftliche Beziehungen zwischen Rumänien und Deutschland hatten, aber auch einen souveränen Staatspräsidenten, der auf Augenhöhe mit den wichtigsten Politikern dieser Welt verhandeln kann.

Auch seine Auftritte beim Gedenktag für Flucht und Vertreibung als Hauptredner und Ehrengast, wie auch bei der Eröffnung  der Ausstellung 50 – 25 – 10 (50 Jahre seit Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen, 25 Jahre seit der Unterzeichnung des deutsch-rumänischen Freundschaftsvertrags und 10 Jahre seit dem EU-Beitritt) in der rumänischen Botschaft haben ihm viel Applaus und Anerkennung gebracht.

Die Organisation durch das deutsche Protokoll, Rumänisches Präsidialamt und rumänische Botschaft war einwandfrei.

Ich schreibe diese Zeilen auf der Rückreise im Zug mit dem Gefühl, dass sich unser Land in den Händen eines sehr guten Präsidenten befindet. Leider erreicht mich per SMS die Nachricht bezüglich Misstrauensantrag als Fortführung des politischen Zirkusses in Bukarest wie auch die Meldung, dass die Kollegen aus der Fraktion der Minderheiten das Ergebnis mit ihren Stimmen beeinflusst haben. Meines Erachtens - ein gravierender politischer Fehler, der unangenehme politische Folgen und Imageverlust bringen könnte. Wir waren in der Fraktion immer der Ansicht, dass die Minderheiten sich nicht an solchen Abstimmungen beteiligen sollten. Ich habe mich immer daran gehalten; eine konsequente Haltung, die mir stets günstige politische Beziehungen eingebracht hat. Die Unerfahrenheit oder die von mir festgestellte Nähe mancher Fraktionsmitglieder zur PSD sind die Ursachen dieser schlechten Entscheidung.

Nach den Konsultationen mit Staatspräsident Klaus Johannis müssen wir versuchen, die innere Stabilität wieder herzustellen, um die positive außenpolitische Lage unseres Landes nicht zu gefährden.