Bildungsminister nach UDMR-Ultimatum zurückgetreten

Regierung nimmt umstrittene Verordnung zurück

Samstag, 29. September 2018

Bukarest (ADZ) - Bildungsminister Valentin Popa (der PSD nahestehend) ist am Donnerstag nach einem Vier-Augen-Gespräch mit PSD-Chef Liviu Dragnea zurückgetreten, nachdem letzterer sich angesichts des UDMR-Ultimatums vom Vortag genötigt sah, seine bröckelnde Parlamentsmehrheit in zwölfter Stunde zu retten.

Auslöser für den Abgang des Ministers war dessen umstrittene Eilverordnung von Ende August, die vorsieht, dass an Grundschulen der Minderheiten das Fach Rumänisch nur noch von Fachlehrern unterrichtet werden darf. Gegen besagte Verordnung waren nicht nur die ungarische, sondern auch die deutsche und die anderen ethnischen Minderheiten Sturm gelaufen. Der UDMR kündigte Mittwoch schließlich an, seine Zusammenarbeitsvereinbarung mit der Koalition auf Parlamentsebene vorläufig auszusetzen. Kurz darauf verlautete Dragnea, dass „Herr Kelemen (der UDMR-Chef – Anm. d. Red.) in diesem Fall recht hat“, und bestellte den Bildungsminister zwecks Aussprache zu sich. Anschließend gab Popa bekannt, den Rücktritt einer Rücknahme seiner Verordnung vorgezogen zu haben, „um die rumänische Sprache zu retten“. Wenig später nahm indes die Exekutive seinen Erlass zurück.

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