Brüssel meint zu Einwänden: CVM-Berichte sind korrekt

Festgelegte Auflagen sind „klar und unparteiisch“

Samstag, 23. März 2013

Bukarest/Brüssel (ADZ) - Die EU-Kommission hat die Einwände des rumänischen Justizministeriums in Bezug auf den laufenden Kooperations- und Kontrollmechanismus (CVM) zum Stand der Justizreform und Korruptionsbekämpfung am Donnerstag zurückgewiesen. Die Kommission habe das tags davor verabschiedete Memorandum der rumänischen Regierung „zur Kenntnis genommen“, doch basieren sämtliche CVM-Berichte, einschließlich der jüngste, auf einer „gründlichen und korrekten Analyse“. Die EU-Kommission werde die rumänische Regierung auch weiter unterstützen, damit die Auflagen des Kooperations- und Kontrollmechanismus erfüllt würden – dessen vier Etappen seien „glasklar und unparteiisch“, teilte Kommissionssprecher Mark Grey mit.

Am Mittwoch hatte die rumänische Regierung ein Memorandum des Justizministeriums gebilligt, in dem Brüssel „Inkonsequenz“ in der Anwendung dieses Mechanismus vorgeworfen wird. Justizministerin Mona Pivniceru erklärte dazu gegenüber der Presse, die CVM-Berichte würden „Jahr für Jahr neue Empfehlungen“ enthalten, wodurch der Eindruck entstehe, dass „die technischen Aspekte von politischen“ verdrängt werden.

Kommentare zu diesem Artikel

Norbert, 27.03 2013, 01:41
DER LIEBE GOTT HAT UNS UNSER Angela geschenkt..Und der Draku hat sich Rumänien gebastelt. GOTT HABE UNSERE Angela selig.Amen..
Katze, 26.03 2013, 21:36
Ich kenne 2 Männer mit Namen Norbert:Einer ist ein frustrierter,sexuell total Verklemmter,der Andere ist ein Homosexueller...
Norbert, 26.03 2013, 17:15
Ottmar mit ihrem Vornamen allein stehen sie schon über diese romaniesierten Verklärern ihrer HÜHNER UND Entenrepublik. Ottmat Walter das war der Bruder vom Fritz Walter.Weltmeister 1954 ,Bern. Wer heißt schon sraffa.Norbert!!! das bin ich ein uralter deutscher Name. Wir sind hier in diesem Forum Robin HOOD DIE WAHRER DER WAHRHEIT. Hinter uns steht KANZLERIN Merkel. Ab IHREM SOMMERURLAUB NIMMT SIE SICH DAS NÄCHSTE kAKALAND NACH ZYPERN VOR. DAS NEUE Roma LAND. Denn sie wird frühzeitig die MINDERHEITENRECHTE DER Rumänen einfordern.Wenn die Romas in 10 Jahren an die Macht kommen. Dann gibt es auch keine romaniesierten Deutsche mehr. Allso HERR Ottmat. RUMÄNIEN BESTEHT AUF KEINEN FALL AUS DER HANDVOLL NICHTSKÖNNENDER ROMANIESIERTER DEUTSCHER AUS DEM LANGWEILIGEN fORUM HIER.Hellau..hellau..WO BEI DIESE JA GAR NICHT IN Rumänien wohnen. DIE HABEN IN Deutschland Asyl bekommen.HELLAU.
Carlo, 25.03 2013, 14:21
Banater Zeitung"Erklärung freundlichst verschleiert".Das ist Raub an der Natur.Mit freundlicher Genehmigung oder Wegsehen der Behörden. Bald gibts freie Sicht in den Karpaten.Überall! Werbung für Fremdenverkehr. Korruption läßt grüßen!
Ottmar, 25.03 2013, 12:38
Richtig Norbert. Es klauen nicht die Romas in Rumaenien sondern die Rumaenen sowie die Rumaenendeutschen wie zum beispiel die stadtverwaltung von Sibiu( Kanal ++ mit Hilfe von EU-Geldern gekaufte Software ohne damit zu arbeiten). Siehe geklaute Doktorarbeit von Pontadieb und seine von Ihm eingesetzte Kommission die sagt alle Rumaenen sind Diebe. Frau Dr. Merkel bzw alle Politiker Mitteleuropas werden so einem Menschen niemals ernst nehmen
Manfred, 24.03 2013, 21:31
Norbert!Sogar zum Abschreiben sind Sie zu dämlich(ohne h)!
Norbert, 24.03 2013, 17:46
In dieser Zeitung UNTER DER RUBRIK BANATER ZEITUNG .TITEL .VERZAUST UND VERHEDDERT.SCHREIBT DER AUTOR. ÜBER RUMÄNISCHE POLITIK.NIX MACHEN NUR FORDERN. MEINE ANTWORT IST wir müssen überall erzählen ,das nicht die ROMAS
STEHLEN KLAUEN LÜGEN. Es sind die RUMÄNEN DIE SICH DANN DER VERWALTUNG UND DER POLITIK BEMÄCHTIGT HABEN. UND DIESE SIND ES IST EINE HISTORISCHE LÜGE DIESES DEN ROMAS ZU UNTERSTELLEN, ES IST DAS RUMÄNISCHE VERWALTUNGS UND POLITIKER KAKALAND.
Norbert, 24.03 2013, 17:15
Der Bericht schreibt oben ,die EU hat die rumänische Kritik zur Kenntnis genommen. Genau so stehts ,und so ist es auch.Rumänien wird zur Kenntnis genommen,von der EU vom IWF von der EBZ, von den EU Ländern und deren BEWOHNER. Auch vom deutschen SUUUPER INNENMINISTER.NEUESTE TICKERMELDUNGEN SPRECHEN DAVON
OB DIE Mutti (DEUTSCHE GOTTÄHNLICHlICHE KANZLERIN SCHON WAS VON DEM Brechmittel aus Rumänien gehört hat. Sie sagte welches !das was von der rumänischen Politik vetrieben wird.Darauf antwortete sie .ach das, das kenne ich schon seit Jahrzehnten. HILFT NIX
Helmut, 24.03 2013, 16:58
@Norbert....Baby,wie stehts um Deine Gesundheit?.Was sagt der Psychiater?
sraffa, 24.03 2013, 01:52
@Norbert : Sie Langweiler !

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