Bürgerbefragung ungültig

Tschakowa bleibt weiterhin Stadt

Dienstag, 11. Oktober 2016

Tschakowa – Die Bürgerbefragung in der Temescher Kleinstadt Tschakowa/Ciacova ist wegen der geringen Beteiligung der Wahlberechtigten als ungültig erklärt worden. Von über 4300 Bürgern mit Wahlrecht haben sich knapp über 600 an dem Referendum am Sonntag beteiligt, das sind etwa 15 Prozent, teilte das dortige Wahlbüro mit.

Durch die Volksbefragung sollte über den künftigen Status der Ortschaft entschieden werden: Bleibt Tschakowa weiterhin eine Stadt oder soll sie doch wieder zu einer Gemeinde herabgestuft werden? Darum ging es bei dem Referendum am Sonntag. Im August hatte der Tschakowaer Stadtrat den Beschluss gefasst, den Volksentscheid zu veranstalten, zumal sich viele Einwohner über die hohen Steuern und vor allem die Grundsteuern beklagt hatten. Die Grundsteuern sind in Gemeinden bis zu drei Mal geringer als in Städten.

Damit aber ein Referendum als gültig erklärt wird, müssen 30 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen gehen. Tschakowa hätte eine Chance auf den Gemeindestatus gehabt, wenn von den Wählern 50 + 1 dafür gestimmt hätten. Zwar hat die Mehrheit der Wahlbeteiligten mit „Ja“ für den Gemeindestatus gestimmt, doch für ein gültiges Ergebnis hat es schließlich nicht gereicht.

Tschakowa, etwa 30 Kilometer von Temeswar entfernt, wurde im Jahr 2004 zur Stadt erklärt. Die Kleinstadt und ihre vier eingemeindeten Ortschaften hat über 5300 Einwohner.

 

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