Bundesregierung billigt mehr Mittel für Minderheiten

Treffen von deutschen Minderheiten Europas und Kanzlerin Merkel in Berlin

Freitag, 18. November 2016

Die Teilnehmer am Treffen der deutschen Minderheiten Europas in Berlin wurden von Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen. Seitens des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien beteiligten sich Vorsitzender Paul-Jürgen Porr und Geschäftsführer Benjamin Józsa.

In der vergangenen Woche fand in Berlin die 25. Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten (AGDM) statt. Die über 50 Teilnehmer dieser Jubiläumsveranstaltung kamen von 29 Minderheitenorganisationen aus 19 europäischen und zentralasiatischen Ländern. Sie alle sind für die Bundesrepublik Deutschland von großer Bedeutung, weil sie sich im Ausland für die Pflege deutscher Kultur – insbesondere der deutschen Sprache – und für die Völkerverständigung einsetzen, teilt die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten mit. Auf dem Programm der Jubiläumstagung standen zahlreiche Gesprächsrunden. Dabei ging es größtenteils um die Kooperation unter den Minderheiten selbst und deren Zusammenarbeit mit der Bundesregierung oder kulturellen Mittlerorganisationen Deutschlands. „Es freut uns sehr, dass wir die Gelegenheit bekamen, auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Staatssekretär David Gill im Bundespräsidialamt und Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer im Auswärtigen Amt zusammenzutreffen“, betont die ungarndeutsche AGDM-Koordinatorin Éva Pénzes. Diese Treffen fanden auf Initiative des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herrn Hartmut Koschyk (MdB), statt.

Kanzlerin Merkel nahm sich viel Zeit für die Minderheitenvertreter. Sie zeigte sich beeindruckt von der Bandbreite ihres gesellschaftlichen und politischen Engagements. Ausführlich ließ sie sich beispielsweise darüber informieren, dass die deutsche Minderheit Polens unter einer Gebietsreform im Raum der Stadt Oppeln zu leiden hat, weil dadurch einige spezielle Rechte, wie das auf zweisprachige Ortsschilder, wegfallen könnten.  Bei Gesprächen im Auswärtigen Amt unterstrichen die Minderheiten unter anderem, wie wichtig für sie die Förderung der deutschen Sprache – insbesondere von deutschsprachigem Schulunterricht – im Ausland ist. Die AGDM wählte auch ihren neuen Sprecher. Dieses Amt bekleidet ab sofort Bernard Gaida, der Vorsitzende des Verbands der deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften in Polen (VdG). Er folgt damit auf Olga Martens aus Russland.

Der Bundesbeauftragte für Minderheiten, Hartmut Koschyk, gab bekannt, dass die Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt für deutsche Minderheiten in Mittel-, Ost- und Südosteuropa sowie in den Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion zukünftig erhöht werden. Ganz konkret fließen die Mittel unter anderem in eine Stiftung der deutschen Minderheit in Polen, in Altenheime und Sozialstationen der deutschen Minderheit in Rumänien sowie an Minderheiteninstitutionen in der Tschechischen Republik. Erfreulicherweise wird ebenfalls die von der AGDM unterstützte Wanderausstellung über die Geschichte und Gegenwart der deutschen Minderheiten im nächsten Jahr gefördert. Die Tätigkeit der AGDM-Koordinierungsstelle in Berlin ist durch die beschlossenen Bundesmittel für 2017 gesichert.

Deutsche Minderheiten gibt es in 28 Ländern Europas und Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Die meisten davon gehören zur Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten (kurz AGDM), die wiederum Teil der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) mit Sitz in Flensburg ist.Die AGDM ist ein Gremium, welches den Austausch und die Zusammenarbeit der Minderheitenverbände ermöglicht. Die jährlichen Treffen dienen der direkten Begegnung der Akteure, der Artikulation ihrer Anliegen und dem Dialog mit politischen Entscheidungsträgern.
Die AGDM beheimatet drei unterschiedliche Gruppen von deutschen Minderheiten: Die Minderheiten in Westeuropa sind – von der allgemeinen Entwicklung begünstigt – in einer stabilen Lage, die Minderheiten in Ostmitteleuropa versuchen seit der politischen Wende 1989, ihr Schicksal zu verbessern, und die Minderheiten in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion befinden sich in unterschiedlichen Phasen des Demokratieprozesses. Bei aller Unterschiedlichkeit der deutschen Minderheiten gilt der Bezug zu Deutschland, der deutschen Sprache und der deutschen Kultur als tragendes Element.

Sehr unterschiedlich ist auch die zahlenmäßige Stärke und regionale Siedlungsstruktur der jeweiligen deutschen Minderheiten. Während in Polen, Ungarn, Russland und in Kasachstan noch jeweils weit über 100.000 Deutsche wohnen, sind es in einigen Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion wie Armenien oder Aserbaidschan nur noch einige Hundert. Insgesamt dürften jedoch allein im Osten Europas noch über eine Million Deutsche leben.
Die AGDM wurde 1991 in Budapest gegründet und vereint aktuell 21 Verbände aus folgenden Ländern: Dänemark, Frankreich, Estland, Georgien, Ungarn, Kroatien, Kirgisistan, Kasachstan, Lettland, der Republik Moldau, Polen, Rumänien, Russland, Slowenien, der Slowakei, der Tschechischen Republik, Serbien, der Ukraine, Usbekistan sowie Partnerorganisationen aus Belgien und Südtirol.
Um die Minderheitenarbeit bekannt und sichtbar zu machen, wurde im Jahre 2015 die AGDM-Koordinierungsstelle in Berlin eingerichtet, die vom Bundesministerium des Innern gefördert wird.

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