Cioloş über EU-Fonds und Regionalisierung

Ehrendoktortitel an ehemaligen EU-Chefkommissar Barroso

Montag, 01. Februar 2016

Premierminister Dacian Cioloş (links), mit Marilen Pirtea, dem Rektor der West-Universität Temeswar und dem ehemaligen Chefkommissar José Manuel Durão Barroso bei der Pressekonferenz.
Foto: Ştefana Ciortea-Neamţiu

Temeswar – „Die EU-Regionalkommissarin Corina Creţu, aber auch die Minister aus unserer Regierung, die sich mit EU-Fonds befassen, können sicherlich vieles für Rumänien tun. Auf jeden Fall ist Frau Creţu für ein wichtiges Ressort zuständig. Wir sollten aber in Rumänien umdenken lernen und uns zuerst die Frage stellen, was wir hier machen können und erst dann die Augen auf Brüssel richten. Diese Regierung will, dass wir von einem quantitativen Konzept der Fondsabsorption wegkommen und zu einem qualitativen übergehen, wir sollen nicht so sehr darauf schauen, wie viele Fonds angezapft werden könnten, sondern was mit dem Geld gemacht würde“, mit diesen Worten antwortete Premierminister Dacian Cioloş auf die Fragen der Journalisten in Temeswar. Der Premier war anlässlich der Verleihung des Ehrendoktortitels an José Manuel Durão Barroso, dem ehemaligen Präsidenten der Europäischen Kommission, nach Temeswar/Timişoara gekommen. Premierminister Dacian Cioloş hatte in der Zeitspanne 2010-2014 das Amt des Landwirtschaftskommissars in der zweiten Barroso-Kommission bekleidet und wollte den Ex-Chefkommissar persönlich in Temeswar begrüßen.

Trotz des Anlasses kam der Premierminister nicht umhin, auch einige Fragen zu beantworten, die zur Innenpolitik gehörten. So sprach er sich erneut für die Regionalisierung aus, obwohl weitere Schritte während seines Mandats wahrscheinlich nicht unternommen werden würden: „Mit Sicherheit könnte die Regionalisierung vieles ändern, ich bin schon immer ihr Befürworter gewesen. Natürlich können wir die Diskussion wieder ankurbeln, aber wir müssen auch verstehen, dass bestimmte Entscheidungen auf politischer Ebene getroffen werden sollten. Die gewählten Politiker müssen das entscheiden, nicht eine Regierung, die aus Technokraten gebildet ist. Ich ziehe es deshalb vor, mich zunächst auf die Reform in der Verwaltung auf zentraler Ebene zu konzentrieren, dann vielleicht auch auf lokaler Ebene, da wir eine leistungsstarke Verwaltung brauchen. Die Stimme für die Regionalisierung aber muss im Parlament abgegeben werden“. Auch ging es bei der Pressekonferenz um Angelegenheiten, die für die Temeswarer von Bedeutung sind, so etwa um die Fertigstellung der Umgehungsstraße der Stadt. „Diese Regierung hat den Masterplan für den Verkehr übernommen, ebenso den Haushalt. Wir empfanden es als wichtig, den Masterplan umzusetzen und nicht noch einmal über die Prioritäten zu debattieren, auch wenn ich durchaus verstehe, dass eine regionale Metropole wie Temeswar dies berechtigter-weise verlangt“, lautete die Antwort des Premierministers. Nach der Verleihung der Ehrendoktorwürde an José Manuel Durão Barroso an der West-Universität Temeswar, hat Premierminister Dacian Cioloş die Vertreter der Stadt- und Kreisverwaltung getroffen.

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