Corlăţean: Wegen Schengen nicht auf den Knien rutschen

Beitritt für Regierungskoalition nicht mehr prioritär

Bukarest (ADZ) - Für die Regierungskoalition sei Rumäniens Schengen-Beitritt derzeit nicht mehr prioritär: Man habe die Bestimmungen des Schengen-Acquis erfüllt und werde nun „nicht mit ausgestreckter Hand auf den Knien rutschen“, sagte Außenminister Titus Corlăţean in einem Fernsehgespräch. Ihm zufolge sind etliche EU-Mitgliedstaaten um diverse „Vorwände“ wie etwa den Kooperations- und Kontrollmechanismus bemüht, um die Aufnahme Rumäniens und Bulgariens in den grenzkontrollfreien Schengen-Raum aus rein innenpolitischen Gründen zu unterbinden.

Davor hatte Premier Victor Ponta aufgezeigt, dass Rumänien alle Auflagen „längst erfüllt“ habe, man ziehe es vor, von weiteren Terminangaben abzusehen, da sie sowieso nicht eingehalten würden. Dem sich am Ratstreffen der EU-Innenminister beteiligenden Ressortchef Radu Stroe hatte Ponta letzte Woche aufgetragen, seine Amtskollegen darüber zu informieren, dass Rumänien „zum Beitritt bereit“ sei, sobald bei den Skeptikern die „Wahlen gelaufen und sonstige Probleme gelöst“ worden seien.

Auch Senatschef Crin Antonescu bestätigte, dass der Schengen-Beitritt für die Behörden inzwischen keine Priorität mehr darstelle. Die Bedingungen dafür seien erfüllt worden; bis „Deutschland, die Niederlande und Frankreich“ bereit seien, von ihren „wahlkampftaktischen Gründen“ abzusehen, werde Rumänien „sehr wohl auch ohne Schengen leben können“.