Dan Diaconescu will Anti-Băsescu-Front schaffen

Problem der Mehrheiten in den Kommunalräten

Mittwoch, 04. Juni 2014

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Dan Diaconescu, der Gründer der PP-DD, hat zur Bildung einer Anti-Băsescu-Front aufgerufen. Bei den Präsidentenwahlen im Herbst müsse ein Kandidat gewinnen, der nicht die Absicht hat, Traian Băsescu als Premier einzusetzen. Seine erste Option seien die Liberalen, doch reagiert auf seinen Vorschlag haben die Sozialdemokraten. Der Exekutivvorsitzende der PSD, Liviu Dragnea, sagte: „Wir treten sehr gerne in eine solche Allianz ein“. Überlegt wird eine punktuelle Zusammenarbeit im Parlament – etwa bei einigen Gesetzen –, es sei auch möglich, die PP-DD an der Regierung zu beteiligen.

Der PSD ist es am dringendsten, auf lokaler Ebene Bündnisse mit der PP-DD zu schließen. Zu dieser Frage hat sich PSD-Vorsitzender Victor Ponta geäußert: In den meisten Kreisräten bestünden jetzt Mehrheiten PNL – PDL. „Das haben wir davon, dass wir bei den Lokalwahlen der PNL gegenüber korrekt waren und dass sie diese Plätze innerhalb der USL gewonnen hat“, sagte Ponta. Liviu Dragnea hat sich Montag mit dem Generalsekretär der PP-DD, Liviu Neagu, getroffen, um die Situation im Kreisrat Teleorman zu besprechen. Überall in den Kreisräten, wo es möglich ist, möchte man Bündnisse mit der PP-DD eingehen, um dadurch dem Bündnis PNL – PDL entgegenzuwirken, selbst wenn man die Mehrheitsverhältnisse nicht ändern kann und aus der Opposition regiert.

Kommentare zu diesem Artikel

Tourist, 09.06 2014, 02:37
der soll lieber eine Anti-Ponta-Front schaffen.
Sraffa, 06.06 2014, 02:29
@Manfred: Ich bin ja mit der Rumänischen Tagespolitik nicht sehr vertraut. Wenn nun die ADZ einen Artikel erstellt in dem sie erwägt ob Basescu Regierungschef werden könne, gehe ich -offensichtlich naiv- davon aus daß da was dran sein könnte. Ich glaubte bisher nicht daß auch die ADZ den Rumänischen Journaille-Bazillus hat; sorry .
Manfred, 04.06 2014, 19:56
Eben,sraffa!Gehen wir mal davon aus,das er nach Ende seiner Amtszeit PMP-Mitglied wird,einer 6-10% Partei...Welcher Präsident würde ihn berufen?Ponta,Johannis,Tariceanu,Diaconu-sicher keiner von diesen!
Sraffa, 04.06 2014, 16:19
Ich habe gelernt daß Koalitionen auf Bundesebene nach einer Wahl nur dann Chance auf Erfolg haben, wenn in ihr die stärkste Partei vertreten ist. Das war im Nachkriegsdeutschland bis heute immer so und gilt grundsätzlich für jede Demokratie.
Daß Basescu sich nach einer Wahl gerne noch einmal zum Reg.chef berufen lassen würde steht doch ausser Frage - die Katze lässt eben das Mausen nicht. Klar ist jedoch auch daß er mit Ausnahme der Realisierung der Linie 41 für Bukarest sowie der Install. der DNA keine Erfolge vorzuweisen hat.
Manfred, 04.06 2014, 11:20
Komplett unverständlich!
1.Wer sollte denn momentan Basescu berufen?
2.Wo soll er parlamentarische Mehrheiten herbekommen?
3.War Diaconescu nicht mal angetreten,um gegen die PSD(USL) zu kämpfen?
4.Mit wem würde die PSD keine gemeinsame Sache machen?
Hanns, 04.06 2014, 08:21
Ist das wirklich Demokratie, wenn man Mehrheitsverhältnisse ohne Wahl (ohne den Willen der Bürger) verändert? Hier zeigt sich auch deutlich das Resultat einer Wahlplattform wie die USL, die NIE wirklich den Wählerwillen zeigt. Koalitionen werden in wirklichen Demokratien immer erst nach einer Wahl getroffen. Die USL war nichts anderes als eine Einheitspartei wie zur Zeit des Kommunismus zu schaffen.
Rumänien brauch dringend Nachhilfe in Sachen Demokratie!

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