Der Kampf um das Urheberrecht verschärft sich

In mehreren Städten Rumäniens Demos gegen ACTA

Dienstag, 14. Februar 2012

Temeswar sagt Nein zu ACTA: Mit Anonymous-Masken und Protestplakaten demonstrierten vorwiegend junge Menschen auf dem Opernplatz gegen das neue Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen.
Foto: Zoltán Pázmány

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Mehr als zwei Millionen Menschen haben eine Online-Petition gegen das multinationale Antipiraterie-Abkommen ACTA unterzeichnet. Am Wochenende gingen  Zehntausende Menschen in Polen, Bulgarien, Lettland, Rumänien, Tschechien und Deutschland auf die Straße. In unserem Land wurde in Großwardein/Oradea, Klausenburg/Cluj, Bukarest, Temeswar/Timişoara und in anderen Städten protestiert. Die EU und 22 ihrer Mitgliedsstaaten sowie die USA und einige weitere Länder haben ACTA unterzeichnet, Rumänien Ende Januar in Japan, Deutschland hingegen bisher nicht. Das Abkommen wendet sich primär gegen Produktpiraterie und führt strafrechtliche Sanktionen für Marken- und Urheberrechtsverletzungen ein, sofern sie im „gewerblichen Ausmaß“ begangen werden.

Dabei sollen auch diejenigen bestraft werden, die „Beihilfe“ geleistet haben – etwa Internetprovider, die keine Gegenmaßnahmen getroffen haben. Sollte ACTA in Europa ratifiziert werden, würde sich das EU-Recht ändern, da es Internetprovider bis jetzt von der Haftung ausnimmt. Das Vertragswerk gilt unter Experten als wenig gelungene Lösung, da es auf der internationalen Ebene nicht verankert ist, sondern eine zwischenstaatliche Lösung darstellt. Das kann zu Konflikten mit anderen Verträgen führen, die von der internationalen Urheberrechtsorganisation WIPO geschlossen worden sind. Ein Beispiel dafür ist die Nutzung generischer Medikamente.

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