DFDR-Vorstand tagte in Reschitza

Presseerklärung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien

Dienstag, 21. November 2017

Der Vorstand des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) trat am Samstag, den 18. November, zu einer ordentlichen Sitzung zusammen. Die Tagung fand in Reschitza statt, wo die Vorstandsmitglieder am Nachmittag der Festveranstaltung zum 30-jährigen Jubiläum des Kultur- und Erwachsenenbildungsvereins „Deutsche Vortragsreihe Reschitza“ beiwohnten. Bei der Feier verlieh der DFDR-Vorsitzende Dr. Paul-Jürgen Porr dem Leiter des Vereins, Erwin Josef Ţigla, die Goldene Ehrennadel, die Laudatio hielt der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganţ. Bei der Vorstandssitzung waren alle fünf Regionalforen vertreten, teilgenommen haben desgleichen der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganţ, Unterstaatssekretärin im Departement für interethnische Beziehungen Christiane Cosmatu und als Gast Karl Ludwig Lupşiasca, einer der Gründungsmitglieder des DFDR im Banater Bergland und dessen langjähriger Vorsitzender. Gedacht wurde mit einer Schweigeminute des kürzlich verstorbenen ehemaligen Vorsitzenden des Deutschen Forums in Oberwischau/Vişeu de Sus, Augustin Olear.

Auf der einstimmig angenommenen Tagesordnung der Vorstandssitzung stand eine politische Rundschau. Der DFDR-Abgeordnete Ganţ informierte über die Lage in Bukarest und dass er als Vertreter der deutschen Minderheit weder für die kürzlich von der Regierung angenommenen Fiskalmaßnahmen noch für die zur Debatte stehende Justizreform stimmen wird. Diskutiert wurde über den von der PNL initiierten Misstrauensantrag gegen die Regierung Tudose, bzw. ob das DFDR öffentlich dazu Stellung nehmen soll oder nicht. Beschlossen wurde, es dem Abgeordneten zu überlassen, die Position des DFDR zu vertreten. MdP Ganţ hatte informiert, dass es unwahrscheinlich ist, dass der Misstrauensantrag durchkommen werde und selbst wenn, würde der derzeitige Ministerpräsident durch eine andere, der PSD-Parteilinie treue Persönlichkeit ersetzt werden. Dr. Porr hatte sich gegen eine Befürwortung des Misstrauensantrages ausgesprochen. In der Debatte war betont worden, Anliegen des DFDR sei, dass die Abgeordnetenkammer einen Präsidenten hat, der durch keine juristischen Verfahren belastet ist.

MdP Ganţ wies ferner darauf hin, dass das DFDR seit der Bundestagswahl leider wichtige Freunde und Unterstützer verloren hat, wie Hartmut Koschyk, Bernd Fabritius und Christoph Bergner. Eine Liste, die, laut Wolfgang Wittstock, noch um den Namen Klaus Brähmig ergänzt werden muss. Beschlossen wurde, diesen sowie der vormaligen Vize-Präsidentin des Bundestages Susanne Kastner, für ihren Einsatz zugunsten der deutschen Minderheit in Rumänien die goldene Ehrennadel des DFDR zu verleihen.

Dr. Porr berichtete von der Jahresplanungskonferenz, die am 15. November in Berlin stattgefunden hat. Da der Bundeshaushalt voraussichtlich erst im Sommer stehen wird, waren es theoretische Gespräche, doch besteht Zuversicht, dass die beantragten Projekte und Fördermittel alle genehmigt werden. Im Rahmen der Debatte über politische Fragen wurde ferner die Situation der Schulbuch-Genehmigungen und –Herausgabe diskutiert und über den geeigneten Termin für den Tag der nationalen Minderheiten.

Besprochen hat der DFDR-Vorstand die in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung am 8. und 9. Dezember in Hermannstadt stattfindende Klausurtagung „Forum 2013“. In ihrem Rahmen sollen die Kommunalwahlen 2020 ins Auge gefasst, aber auch ein Positionspapier des DFDR erarbeitet werden, das zu einem Strategieprogramm führen soll, sagte Geschäftsführer Benjamin Jozsa.

Dieser informierte desgleichen über eine Reihe Verwaltungsfragen und beantragte, dem DFDR-Vorsitzenden die Vollmacht zu erteilen, über die Vergabe der Restgelder aus dem diesjährigen Haushalt entscheiden zu dürfen, was der Vorstand einstimmig befürwortet hat. Ferner teilte Jozsa mit, dass das Hermannstädter Forum das einige Zeit als Jugendherberge genutzte Haus in Michelsberg dem Landesforum überlassen wird, um hier eine Tagungs- und Beratungsstätte des DFDR einzurichten. Beschlossen wurde ferner, das Bruttogehalt der Angestellten anzuheben in dem Fall, dass die neuen Fiskalbestimmungen in Kraft treten und der abzuführende Prozentsatz vom Lohn sich erhöht. MdP Ganţ hatte von den beiden Vorschlägen berichtet – ein Treffen von Schülern deutscher Lyzeen zum Kennenlernen über Sport in den Sommerferien sowie das Einrichten von Wochenendschulen für jene, die die deutsche Sprache erlernen möchten – die er bei der Konferenz der deutschen Mittlerorganisationen in der Deutschen Botschaft Bukarest gemacht hatte. Geschäftsführer Jozsa teilte mit, dass betreffend Schülertreffen bereits mit einem Sportlehrer gesprochen wurde.


Kommentare zu diesem Artikel

Keine Kommentare

Kommentar hinzufügen

* - Pflichtfeld

*
CAPTCHA-Bild zum Spam-Schutz
Wenn Sie das Wort nicht lesen können, bitte hier klicken.
*
*