Die Allegorie der guten Regierung

Rumäniens Großstadtbürgermeister bieten ein trauriges Schauspiel

Freitag, 15. Dezember 2017

Vorbild für Bürgermeister Robu: die Wasserspiele am Burj Khalifa in Dubai

Erinnern Sie sich noch an Crin Halaicu? An Viorel Lis? Oder an Viorel Oancea? Vielleicht an Gheorghe Funar und Dumitru Branc? Wohl kaum. Ein bisschen auf die Sprünge helfen, kann nicht schaden: Halaicu und Lis waren vor vielen Jahren Oberbürgermeister der Hauptstadt Bukarest, Oancea war Bürgermeister in Temeswar/Timişoara von 1992 bis 1996, Funar bekleidete für 12 lange Jahre dasselbe Amt in Klausenburg/Cluj-Napoca, der inzwischen verstorbene Branc leitete für nur zwei Jahre die Geschicke der Stadt Arad, dann wurde er aus der Bauernpartei ausgeschlossen. Landesweite Bekanntheit erlangte er erst, nachdem er Botschaften von Burebista und Stefan dem Großen zu empfangen glaubte und sich gänzlich der Mystik widmete. Funar ließ Bänke in den Nationalfarben streichen, errichtete ein merkwürdiges Denkmal für Avram Iancu und rettete somit seine heiß geliebte Stadt vor der bedrohlichen ungarisch-jüdischen Weltverschwörung. Oancea, der ehemalige Major, baute in Temeswar den Heumarkt um, mehr als 20 Jahre danach hat es noch keiner geschafft, die peinliche, vollkommen ungeeignete Konstruktion zu ersetzen, die im Sommer vor Hitze und im Winter vor Kälte niemanden schützen kann. Was Halaicu in Bukarest gemacht hat, das weiß keiner mehr genau, Lis allerdings heiratete seine Sekretärin und vergnügte sich in Spielhallen.

Währenddessen verfielen Bukarest, Klausenburg, Temeswar, Arad und noch etliche andere Städte, die von ähnlichen Gestalten verwaltet wurden, zusehends. Keine der großen Probleme einer Stadtverwaltung sind gelöst, weder in der Hauptstadt, noch in den Großstädten der Provinz, alle kämpfen sie mit dem stetig wachsenden Individualverkehr, mit der Umweltverschmutzung, der veralteten Straßeninfrastruktur, der maroden Altbausubstanz, mit dem Chaos in der Bebauung. Den Anschluss an die moderne Stadtpolitik, die in Westeuropa seit mindestens zwei Jahrzehnten betrieben wird, haben sie längst versäumt: Digitalisierung, Ökologisierung des Verkehrs, Nachhaltigkeit in der Raumordnungsplanung – alles Fremdwörter an der Dâmboviţa, Bega oder am Somesch.

Rumäniens Städte haben die Bürgermeister, die sie verdienen. Nach Halaicu, Lis, Băsescu, Videanu und Oprescu darf nun eine Sozialdemokratin im Bukarester Rathaus regieren, seit eineinhalb Jahren tut sie das bereits. Gewählt haben sie die Bukarester, jene die bei den jüngsten Kommunalwahlen den Weg in die Wahllokale gefunden haben genauso wie die, die zu Hause geblieben sind. Und nun müssen sie mit Gabriela Firea Pandele auskommen, zumindest bis 2020. Dass die Frau noch viel Unheil in der eh schon arg geplagten rumänischen Hauptstadt anrichten wird, ist ohne Zweifel. Aus Klein-Paris wird am Ende ein Groß-Voluntari, wird doch die hässlichste aller Bukarester Vorstädte von Fireas Ehemann regiert, dem ewigen Florentin Pandele.

Zumindest den Weihnachtsmarkt auf dem Victoriei-Platz, vor dem Regierungspalast, konnten die Bürger stoppen; auf einen Dauerkampf mit einer Oberbürgermeisterin, die von Kommunalpolitik so gut wie nichts versteht und diese allein für ihre Ambitionen innerhalb der PSD benutzen will, müssten sie sich einstellen. Schließlich geht es um nicht weniger als den Alltag von etwa zwei Millionen Menschen, auch die Bukarester verdienen einen Tropfen Gemütlichkeit. Und einen anständigen Weihnachtsmarkt. Oder zum Beispiel frische Luft, mehr Grünflächen, Gehsteige, die nicht von Autos besetzt sind, ein funktionierendes ÖPNV. Das alles bekommen sie nicht, dafür aber Gratisaufenthalte am Schwarzen Meer, Weihnachts- und Ostermärkte, Würstchen und Bier, 1500 Lei für jedes frisch verheiratete Paar und 2500 Lei für jedes neugeborene Kind.

In Temeswar dagegen geht es anders zu, PNL-Bürgermeister Nicolae Robu hat sich in seinem Facebook-Paralleluniversum sehr schön eingerichtet. Von dort aus regiert er über die Banater Metropole, dort befragt er seine Freunde und Unterstützer, dort bekämpft er die Undankbaren, die Unliebsamen, die „Haters“, wie das neuerdings heißt. Jene, die nicht begreifen, dass der Bürgermeister für seine Stadt nur das Beste will. Die Schlacht ist kurz, ein einfacher Knopfdruck reicht und schon verschwinden die Störgeister und ihre verächtlichen Kommentare. Genau so ist es jüngst geschehen, als der hehre Stadtvater die Facebook-Benutzer mit einem Film beglückte, der einen singenden Brunnen zeigt, den die Stadt Temeswar unbedingt bräuchte, so zumindest Robus Auffassung und bereits fünf Jahre alte Obsession. Es gibt solche Einrichtungen in Barcelona, es gibt sie in Dubai, es gibt sie aber auch in Craiova und in Deva, warum denn nicht auch in Temeswar?

Was schreibt aber Robu zum Film mit dem singenden Brunnen, den er ursprünglich auf der Bega bauen wollte, jetzt aber irgendwo im Botanischen Garten, und der nur vier Millionen Euro kosten soll? Er organisiert einen sofortigen Facebook-Volksentscheid, die Prozedur ist folgende: Gibt es in den ersten fünf Stunden seit dem Posting (2. Dezember, 16:21 Uhr) mindestens 1000 Likes, wird der Brunnen gemacht, gibt es sie nicht, verzichtet der Bürgermeister auf die Idee. Und fügt ein Smiley hinzu, er findet sich und sein eigenes Geschreibsel wie schon immer sehr lustig. Er sammelt die Likes in weniger als fünf Stunden, 1907 sind es bis zum 4. Dezember, er wird den Brunnen bauen lassen, Temeswar reiht sich schnell in die ruhmvolle Liste jener Weltstädte ein, deren Reize von einem singenden Brunnen abhängen: Barcelona, Dubai, Craiova, Deva...

Kommunalverwaltung im postfaktischen Zeitalter, Kommunalverwaltung auf Facebook, Bürgerkonsultationen in Echtzeit, ein weiteres eingelöstes Wahlversprechen. In der Tat, langweilig ist es nicht. Auch im Nachhinein nicht, als Robu erklärt, alle, die geglaubt haben, dass er Investitionsentscheidungen von Facebook-Likes abhängig macht, seien einfach dumm. So lautet seine Mitteilung vom 4. Dezember. Der Mann treffe Entscheidungen nur nach besonnenem Kalkül, aber es sei natürlich wichtig, was seine Facebook-Gefolgschaft zu sagen habe. Getrost kann man also aufatmen, der Kitsch-Brunnen kommt, aber er kommt nur deshalb, weil der Stadtvater sich alles gründlich überlegt hat, nicht weil sage und schreibe 1907 Bürger (bis am 4. Dezember um 19:00 Uhr) Robus Text „gelikt“ haben. Verantwortungsvoller geht es wohl kaum. Oder doch?

Nun, es gibt im „Palazzo Publico“ genannten Rathaus der toskanischen Stadt Siena ein riesiges Wandgemälde von Ambrogio Lorenzetti, ein 1338 – 1339 entstandenes Fresko mit dem Namen „Allegorie der guten Regierung“. Es ist italienische Mittelalterkunst auf höchstem Niveau, aber es ist auch ein Lehrbuch der öffentlichen Verwaltung, eine Inspirationsquelle für die Ratsherren von Siena und ein Stück bürgerlich geprägter Propaganda. Denn es zeigt, wie gutes Regieren ausschauen soll und welche positiven Folgen es zeitigt, aber es veranschaulicht gleichwohl, was schlechtes Regieren bedeutet und was es mitbringt. Wohlstand für die Regierenden, Armut und Zerfall für die Regierten. Die Bürger von Siena wussten es bereits im Mittelalter, die Bürger rumänischer Großstädte erfahren es zurzeit. Wie immer, auf eigener Haut.

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