Die Empfehlung des DFDR: Zur Volksabstimmung am 29. Juli gehen

Forumsvorsitzender Klaus Johannis: „Etwas übertriebene Reaktionen“

DFDR-Vorsitzender Klaus Johannis Archivfoto: ADZ

DFDR-Vorsitzender Klaus Johannis Archivfoto: ADZ

Hermannstadt - Die rumänischen Politiker hätten wenig aus der Geschichte gelernt, war die Schlussfolgerung des DFDR-Vorsitzenden und Hermannstädter Bürgermeisters Klaus Johannis angesichts der derzeitigen spannungsgeladenen politischen Lage im Land. Und: Die Politiker würden die Dinge unnötig komplizieren. Premier Victor Ponta hätte von vornherein die notwendigen Gesetzesänderungen veranlassen können und nicht erst nach Brüssel reisen müssen, um dort eine diesbezügliche Zusage zu machen, erklärte Johannis am Donnerstag.

Betreffend das Referendum meinte Johannis, dieses werde nun stattfinden. Die Kommentatoren würden sich an ein juristisches Detail der Verfassung klammern, wichtig aber sei, dass die Leute in möglichst hohem Prozentsatz ihre Meinung äußern. Wenn sie das tun, wird ein klares Ergebnis erzielt, ganz gleich welches Referendumsgesetz angewendet wird, gehen sie nicht zu den Urnen, tauchen Zweifel auf, ob das Ergebnis ein anderes gewesen wäre, hätten mehr Leute teilgenommen. Das DFDR werde seinen Mitgliedern und Wählern empfehlen, zur Volksabstimmung zu gehen, nicht aber, ob sie für oder gegen die Amtsenthebung von Präsident Băsescu stimmen sollen, diese Entscheidung steht jedem frei.

Zu den internationalen Reaktionen befragt, meinte der DFDR-Vorsitzende, viele seien übertrieben gewesen. Als Ursache hierfür betrachtet er eine unbedachte Informierung nach außen hin und die Tatsache, dass einigen rumänischen Politikern nichts besseres eingefallen ist, als sich in Brüssel zu beklagen, so wie das ihre Vorgänger in der Geschichte mal bei der Hohen Pforte, mal in Wien oder Budapest getan haben, statt sich im Land mit den anderen zusammenzusetzen und Lösungen für die hiesigen Probleme zu finden. Jedoch hätten auch jene, die das politische Geschehen initiiert haben, die europäischen Politiker informieren müssen, um das Erscheinen irrtümlicher Interpretationen zu vermeiden. Gefragt, ob er mit deutschen Politikern gesprochen habe, sagte der DFDR-Vorsitzende, er betrachte das nicht als seine Aufgabe. Es sei Angelegenheit der USL, effiziente Kommunikationskanäle zu finden.