Die meisten Wortmeldungen

MdP Ovidiu Ganţ sprach im vergangenen Jahr 43-mal im Parlament

Dienstag, 07. Januar 2014

Hermannstadt (ADZ) - Die Fernsehsender berichten insbesondere über Skandale und Skandälchen aus dem Parlament (was zu dessen schlechtem Image beiträgt), wer sich aber über die Parlaments-Webseiten der gewählten Volksvertreter informiert, erfährt, dass diese ihrer Arbeit nachgehen. Einige mehr, andere weniger. Zu den bei Sitzungen präsenten und auch sonst aktiven Abgeordneten gehört der Repräsentant des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) Ovidiu Ganţ, der in der Zeitspanne Dezember 2012 bis Dezember 2013 in 34 Tagungen 43-mal an der Rednertribüne stand und zudem elfmal in Bürositzungen sprach, drei politische Erklärungen abgab, 26 Anfragen oder Interpellationen zeichnete und elf Gesetzesinitiativen gezeichnet hat (so die Webseite). Was die Zahl der Wortmeldungen angeht, liegt MdP Ganţ an erster Stelle der aus Hermannstadt/Sibiu entsandten Parlamentarier. Insgesamt gehörten die vier Senatoren und sieben Abgeordneten aus Hermannstadt nicht zu jenen, die inaktiv waren.

Die meisten Gesetzesinitiativen werden – um Chancen zu haben, überhaupt erst auf die Tagesordnung zu kommen – von einer Gruppe Parlamentariern unterzeichnet, 2013 wurden jedoch zwei Gesetzesnovellierungen verabschiedet, deren alleiniger Initiator der DFDR-Abgeordnete war. Drei der von ihm unterzeichneten Initiativen wurden abgelehnt, sechs befinden sich in unterschiedlichen Phasen der Debatte. Was die politischen Erklärungen angeht, so hatten zwei das deutschsprachige Bildungs- bzw. das duale Ausbildungssystem zum Inhalt. Die parlamentarischen Anfragen betrafen Anliegen von Bürgern aber auch die Problematik der Bohrungen in den Kreisen Hermannstadt und Muresch, die Situation des Brukenthalmuseums oder den happernden Vertrieb der ADZ. Die bislang letzte Anfrage richtete Ovidiu Ganţ (am 9. Dezember) an die Arbeits- und Sozialfürsorgeministerin Mariana Câmpeanu betreffend das Anwenden von Gesetz 211/2013, welches auch ehemaligen Russlanddeportierten, die die rumänische Staatsbürgerschaft nicht mehr haben, das Recht auf Entschädigung zusichert. Die Antwort der Ministerin steht noch aus.

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