DNA-Chefin: Die Justiz steht seit über einem Jahr unter Dauerangriff

Kövesi: Der Staat wird in die Knie gezwungen, die Gesellschaft erniedrigt

Die jüngsten Unterstellungen gegen ihre Behörde waren am Mittwochabend Thema der ersten Pressekonferenz von DNA-Chefin Laura Kövesi im Verlauf ihrer beiden Amtszeiten.
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Bukarest (ADZ) - Die Chefin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Kövesi, hat am Mittwoch die stetigen Attacken auf die Justiz und ihre Behörde im Besonderen gegeißelt und Klarstellungen in puncto der jüngsten Unterstellungen des früheren PSD-Abgeordneten Vlad Cosma erbracht, der die DNA Ploieşti letzte Tage der Beweisfälschung bezichtigt hatte.

Diese Angriffe würden nicht ihr, sondern allen Staatsanwälten gelten, die ihre Arbeit gut verrichten, man habe es mit einem „Spektakel verzweifelter Angeklagter“ zu tun. Die gesamte Justiz stehe seit über einem Jahr unter Dauerangriff, Ziel sei es dabei, „den Staat in die Knie zu zwingen und die Gesellschaft zu erniedrigen“.

Bezüglich der Unterstellungen Cosmas verwies die DNA-Chefin darauf, dass sowohl der frühere PSD-Abgeordnete als auch sein Vater, der ehemalige einflussreiche Kreisratschef von Prahova Mircea Cosma, erstinstanzlich verurteilt sind – in beiden Fällen seien folglich alle Beweismittel der Staatsanwälte zunächst in der Vorkammer des Gerichts und anschließend von der zuständigen Instanz geprüft worden.

Bezüglich Cosma Jr. fügte Kövesi hinzu, dass er in insgesamt zwölf Ermittlungsverfahren als Denunziant auftritt, mit anderen Worten selbst zahlreiche Parteikollegen verpfiffen hat, um sich in den eigenen strafrechtlichen Verfahren mildernde Umstände auszuhandeln. Niemand habe Cosma gezwungen, seine Anzeigen zu erstatten, er sei freiwillig bei der DNA Ploieşti vorstellig geworden. In puncto letzterer sagte die Chefstaatsanwältin, dass die Gerichtsinspektion bereits alle gegen die lokale DNA-Struktur erhobenen Vorwürfe prüfe. Kövesi stellte klar, sich als Behördenleiterin nichts zuschulden habe kommen lassen und daher auch keinen Rücktritt in Erwägung ziehe.