DNA erneut im Temeswarer Rathaus

Robu: Wer einen Fehler gemacht hat, muss selber verantworten

Dienstag, 04. November 2014

Temeswar – In letzter Zeit vergeht keine Woche, dass die Staatsanwälte der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA dem Temeswarer Rathaus nicht einen Besuch abstatten. Vor zwei Wochen kamen sämtliche Unterlagen über die Finanzierung des Fußballklubs Poli mit Geldern aus dem Temeswarer Stadthaushalt, von der öffentlichen Meinung oftmals als eine zweideutige und gar anrüchige Angelegenheit betrachtet, unter die Lupe. Vor einigen Tagen wollten die DNA-Staatsanwälte  weitere Dokumente über die Tätigkeit der Kommunalverwaltung einsehen, all diese erschienen den Staatsanwälten nach den erfolgten periodischen Kontrollen durch den Rechnungshof als prüfungswürdig.

Diesmal eingesehen wurden auch die Urkunden über den 2012 erfolgten Wechsel von Bodenflächen zwischen der Kommunalverwaltung und den Eigentümern des ehemaligen „Aquariums“ am Opernplatz. Damit wurde bekanntlich im November 2012 eines der ersten Wahlversprechen von Bürgermeister Nicolae Robu eingelöst: Der Temeswarer Stadtrat genehmigte damals die Übergabe von drei Bodenflächen für den gleich darauf erfolgten Abriss dieses kuriosen Baus im Temeswarer Stadtzentrum. Diese wertvollen Stadtparzellen, an der Bogdăneştilor-Cetate-Kreuzung, am Platz Timişoara 700 und in der Straße der hl. Apostel Peter und Paul, machten über 8000 Quadratmeter aus und gingen durch diesen Beschluss in den Privatbesitz der Firmen  SC Art SRL und SC Al Fer Crom Design SRL über. Das „Aquarium“, jahrelang ein richtiger Schandfleck für den historischen Stadtkern, wurde abgerissen, ein neues, modernes Gebäude wurde jedoch am Marktplatz Timişoara 700 errichtet.

Die DNA-Staatsanwälte prüften desgleichen mehrere Bau- oder Dienstleistungsverträge, die die Stadt Temeswar mit Privatfirmen für die Instandhaltung der städtischen Grünflächen, für Bautätigkeiten aber auch für die Reparaturarbeiten an den Stadtstraßen geschlossen hatte. Bürgermeister Robu gibt sich trotzdem gelassen: „Ich hoffe, dass niemand einen Fehler begangen hat, wenn doch, dann wird er sicher dafür zur Verantwortung gezogen werden“. Gleichzeitig wehrt sich der Bürgermeister aber auch gegen die merkwürdigen Prüfungsmethoden einiger Auditoren vom Rechnungshof, die auf Unregelmäßigkeiten in der Begleichung von Arbeiten zur Instandhaltung der Grünflächen, gar auf Sachschäden für den Stadthaushalt hinweisen. Es betrifft Stadtverträge mit den Firmen Tradecomia und Rogera. Die Antikorruptionsbehörde DNA schaltete sich nun ein, um die Gesetzmäßigkeit der Versteigerungen und der letztlich gemachten Stadtausgaben zu prüfen.

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