DNA-Untersuchung wegen Asphaltmischanlage

Dienstag, 10. Oktober 2017

Reschitza - Gegen Ende dieses Monats müsste der ehemalige Bürgermeister von Reschitza, Mihai Stepanescu (er ist aus der PSD vor seiner Verurteilung ausgetreten) das Gefängnis in der Temeswarer Popa-Şapcă-Straße verlassen. Er hatte hier eine zweieinhalbjährige Haftstrafe wegen Korruption abzusitzen. Sein damaliger Vize und späterer Vize mit Bürgermeistervollmacht, Ioan Crina, sitzt heute für die PSD im Kreisrat Karasch-Severin, konnte aber die immer wieder gegen ihn vorgebrachten Korruptions- und Amtsmissbrauchsvorwürfe nie definitiv entkräften. Dieser Tage waren neuerlich die Staatsanwälte der Antikorruptionsbehörde DNA, Territorialdienst Temeswar, im Reschitzaer Rathaus und forderten Papiere an aus der Amtszeit der beiden. Es geht um die Nutzung der städtischen Asphaltmischanlage.

Diese Anlage konnte ab 2012 und bis 2016 aufgrund eines von Stepanescu und Crina initiierten Stadtratsbeschlusses auch von Privatfirmen genutzt werden, wenn diese mit ihrem eigenen Rohmaterial - vor allem das mit 1300 Dollar/Tonne gehandelte Bitumen steht im Zentrum der staatsanwältlichen Aufmerksamkeit - kamen. Der heutige Bürgermeister von Reschitza, Ioan Popa (PNL), hatte bereits im Wahlkampf 2016 (sein Gegenkandidat war Ioan Crina) darauf aufmerksam gemacht: „Die Asphaltmischanlage ist im Besitz der Stadt Reschitza“, sagte er im Mai 2016, „nur kann diese seit Mai 2012 aufgrund eines Stadtratsbeschlusses auch für Dienstleistungen für Dritte eingesetzt werden. Mit deren Rohmaterial. Praktisch kann dort Asphalt für Kunden gemischt werden, wobei nur das Quantum der indirekten Kosten bezahlt wird. Aber eine solche Anlage arbeitet nicht von Leer zu Leer, da bleibt immer etwas drin. Finanziell kann also nie genau abgerechnet werden, was mit wessen Material verarbeitet wird. Es ist eine Grauzone.“

Popas Schlussfolgerung: als er im August 2016 die Stadtleitung übernahm, war eine seiner ersten Maßnahmen eine Beschlussvorlage für den Stadtrat, in welcher der Stadtratsbeschluss von 2012 außer Kraft gesetzt wurde. Damit nahm der Spuk sein Ende. Und, Zufall oder nicht, Ioan Crina baute sich bei Orawitza eine eigene Asphaltmischanlage, mit der er eine ganze Kreisstraße blockierte (ADZ berichtete) und mit einem lokalen Potentaten in Kollision geriet, der in der Nähe einen Steinbruch nutzte. Und sich daraufhin eine eigene Zufahrtsstraße zum Steinbruch bauen musste.

Als jetzt die DNA-Staatsanwälte wieder im Rathaus Reschitza waren und Belege zur Asphaltmischanlage forderten, war Popa im Ausland. Zurückgekehrt, erklärte er den Medien: „Es stimmt, dass jemand von der DNA hier war und bestimmte Dokumente zur Anlage eingefordert hat. Details kenne ich nicht. Aber wir haben ihnen zur Verfügung gestellt, was sie wollten.“ Befragt von der DNA wurde auch Sava Giuricici, der seinerzeitige Leiter der Rathausabteilung für die Instandhaltung und Reparatur der städtischen Besitzungen.

Ob auch Ioan Crina sich den Fragen stellen musste, ist nicht bekannt. Gegenüber den Medien wandte er seine gewöhnliche Taktik an: er sagte bloss lapidar: „Ich habe auf Rechnung meiner Firma von dort nichts genommen. Das soll klar sein. Meine Speed Prod. erscheint in keinen Papieren. Es gibt doch Dokumente.

Sehen die nicht, wer was auf die Rechnungen geschrieben hat?“ Offensichtlich ist aber doch er das Ziel der Untersuchungen, weil praktisch nur in seiner Zeit als Stadtoberhaupt die Asphaltanlage auch von Dritten benutzt werden konnte. Und dass sich auch seine Firma gerade in diesem Bereich bewegt...
Seitens der Antikorruptionsbehörde ist zum Vorgang bisher keine Verlautbarung veröffentlicht worden.

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