Dragnea spricht sich gegen Quorum bei Referenden aus

„Ein Hemmfaktor für Wahlbeteiligung“

Freitag, 12. Oktober 2018

Archivfoto: Agerpres

Bukarest (ADZ) - Drei Tage nach dem gescheiterten Referendum zur Verankerung des Verbots der gleichgeschlechtlichen Ehe in der Verfassung hat sich PSD-Chef Liviu Dragnea am Mittwoch erstmals dazu geäußert.

Dragnea zufolge hat weder seine Partei noch deren Koalitionspartner ALDE die schwache Wahlbeteiligung zu verantworten, von einer Niederlage könne nicht die Rede sein, da im Parlament keineswegs nur die Koalition für diese Volksbefragung gestimmt habe. Der PSD-Chef deutete zudem an, dass die Wahlbeteiligungsschwelle bei Referenden abgeschafft gehöre: Es liege auf der Hand, dass „die Idee eines Quorums die Wahlbeteiligung abbaut oder hemmt“, wenn man bei Referenden künftig darauf verzichte, würde die „Wahlbeteiligung automatisch steigen“, da auch „jene, die mit ‚Nein‘ stimmen wollen, sich an die Urnen begeben würden“. Zudem sei der Boykott eigentlich ein „von Rechts wegen strafbares Instrument“, sagte Dragnea.

Das Fiasko zu verarbeiten, fällt indes nicht nur dem PSD-Chef, sondern der gesamten Partei schwer. So schlug die PSD-Abgeordnete Elvira Șarapatin am Mittwoch eine Wiederholung des Referendums vor – und zwar anlässlich der Europawahl vom kommenden Jahr.

 

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