Drei-Sterne-General Ciucă bleibt Generalstabschef

Auch Höchstgericht gibt Staatspräsident recht

Freitag, 12. April 2019

Generalstabschef Nicolae Ciucă Archivbild: Agerpres

Bukarest (ADZ) - Staatschef Klaus Johannis hat den Disput mit dem Verteidigungsministerium um die einjährige Verlängerung der Amtszeit von Generalstabschef Nicolae Ciucă endgültig gewonnen. Das Oberste Gericht lehnte am Mittwoch den Einspruch des Verteidigungsressorts unter Minister Gabriel Leș (PSD) gegen das Präsidialdekret zur Amtszeitverlängerung als unzulässig ab; das Urteil des Obersten Gerichts ist rechtskräftig. Davor hatte schon das Berufungsgericht Bukarest den Einspruch des Ministeriums gegen das Präsidialdekret zur Verlängerung der Amtszeit des Generalstabschefs abgeschmettert – ein Dekret, das der Verteidigungsminister gegenüber der Presse als „illegal“ bezeichnet hatte.

Drei-Sterne-General Nicolae Ciucă, Spitzname „Wüstengeneral“, war 2015 zum Generalstabschef des rumänischen Heeres ernannt worden, davor war er Chef des Generalstabs der Bodenstreitkräfte. Zwischen 2002 und 2003 stand der heute 52-Jährige den rumänischen Truppen in Afghanistan (Anti-Terror-Einsatz Enduring Freedom I) vor, anschließend befehligte er, ebenfalls 2003, im Irak-Krieg den rumänischen Einsatz in der Schlacht von Nasiriya um strategisch wichtige Brücken am Euphrat.

 

 

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