Durchfahrtsgebühr für Transporter

Neuauflage eines alten Projekts

Dienstag, 14. Mai 2013

st. Temeswar - Rechtlich hatte die ehemalige Temeswarer Kommunalverwaltung die Transitgebühr für die Stadt nicht durchsetzen können. Gescheitert war sie offenbar daran, dass Fahrzeuge aus dem Verwaltungskreis Temesch dieser Gebühr enthoben werden sollten. Dies gelte als diskriminierend anderen Fahrern gegenüber, hieß es. Die derzeitige Stadtadministration will das Projekt des Ex-Bürgermeisters Ciuhandu nun wieder aufleben lassen, doch unter abgeänderten Voraussetzungen. Ab 2014 sollen Lkw ab 7,5 Tonnen nur dann kostenlos im Stadtgebiet verkehren dürfen, wenn sie eine geschäftliche Bestimmung in Temeswar haben – egal, ob die Transporter nun aus Ortschaften des Kreises oder von außerhalb kommen. Für Lkw, die jedoch ihren Weg uneingeschränkt über die Umgehungsstraße fortsetzen können, aber trotzdem in Temeswar verkehren, steht eine sogenannte Transitgebühr in Höhe von 200 Lei an. Der Temeswarer Bürgermeister Nicolae Robu nannte dabei Fälle von Berufsfahrern, die durch Temeswar fahren, ohne geschäftlich in der Stadt zu tun zu haben.

Auf etwa 8000 Firmen in Temeswar kommt in Zukunft auch eine Umweltgebühr zu. Dabei geht es um alle, die Produktionstätigkeiten entfalten und die eine Umweltgenehmigung zur Tätigkeitsaufnahme notwendig haben. Debattiert wird derzeit nur noch darüber, ob bei der Gebührenhöhe die Größe der Firma und das Verschmutzungspotenzial in Erwägung gezogen werden soll. Außerdem sollen ab 2014 auch Unternehmen, die Feuerwerke veranstalten, zur Kasse gebeten werden.

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