Ein Bürgermeister braucht unbedingt Geduld

ADZ-Gespräch mit Astrid Fodor, Bürgermeisterin von Hermannstadt

Mittwoch, 31. August 2016

Die Wahlen für das Bürgermeisteramt in Hermannstadt/Sibiu hat Astrid Fodor am 5. Juni eindeutig mit 57,13 Prozent der Wählerstimmen gewonnen. Der nächstplatzierte Kandidat, der ehemalige Präfekt Ovidiu Sitterli (PSD), erhielt 18,81 Prozent der Stimmen. Im August 2014 hatte Klaus Johannis ihr, der damaligen Vizebürgermeisterin, seine Befugnisse als Stadtoberhaupt übergeben, nach seiner Wahl zum Staatspräsidenten wurde sie im Dezember 2014 vom Stadtrat zur Interims-Bürgermeisterin gewählt. Das Amt der Vizebürgermeisterin hatte die in Hermannstadt geborene Juristin, die zuvor Kassenamtsleiterin im Landeskonsistorium der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien und seit 2004 Stadträtin des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien gewesen war, seit 2008 inne gehabt. Mit Bürgermeisterin Astrid Fodor sprach Hannelore Baier.
 
 

Was hat Sie 2008 bewogen, von der Leitung des Kassenamts des Landeskonsistoriums in das Rathaus als Vizebürgermeisterin zu wechseln?

Für mich war es eine große Herausforderung, mit Klaus Johannis zusammenzuarbeiten. Bis 2004 hatte ich von der Stadtentwicklung weniger mitbekommen, seit ich aber im Stadtrat war, habe ich seine Art und Weise, die Dinge anzugehen, wie er Schritt für Schritt die Entwicklung der Stadt vorangetrieben hat, bewundert. Sein Vorschlag, Vizebürgermeisterin zu werden, hat mich wirklich geehrt. Das bedeutet nicht, dass ich im Kassenamt und Landeskonsistorium nicht gern gearbeitet habe, aber die Aufgabe, als Vizebürgermeisterin und mit Bürgermeister Johannis zu arbeiten, war eine ganz andere Herausforderung.
 

Warum haben Sie im Juni für das Bürgermeisteramt kandidiert?

Ich finde, das war selbstverständlich. Nachdem ich einverstanden gewesen war, für den Posten der Interims-Bürgermeisterin zu kandidieren, schien es mir normal, diese Tätigkeit auch fortzusetzen. Als Deutsches Forum haben wir uns im Jahr 2000 einige Projekte vorgenommen, Pläne gemacht, aber nicht alle umsetzen können, und zwar nicht weil wir es nicht gewollt hätten, sondern die Umstände derart waren. Um nur ein Beispiel zu nennen: Wir hatten vor, alle Erdstraßen zu asphaltieren. Es hat sich aber herausgestellt, dass das nicht so einfach ist, wenn ordentliche Arbeit geleistet werden soll. Vor dem Asphaltieren muss man Wasser- und Kanalisation einführen und andere Leitungen mehr. Dadurch konnten die Arbeiten nicht rasch abgewickelt werden. Hinzu kamen neue Stadtviertel, wie das Jugendviertel, in dem ebenfalls Infrastrukturarbeiten durchgeführt werden mussten. Ich fand es normal, dass wir als Deutsches Forum weiterführen, was wir uns vorgenommen haben.
 

Ist es für eine Frau nicht schwer, sich in der in Rumänien von Männern dominierten Welt der Lokalpolitik zu behaupten?

Ich weiß nicht, wie es für Frauen im Allgemeinen ist, ich empfinde es nicht als kompliziert. Das gilt für jeden Arbeitsplatz, den ich hatte. Ich bin nie herablassend behandelt oder benachteiligt worden. Es liegt meiner Meinung nach am Menschen, an seinen Fähigkeiten und seinem Wissen, ob er sich behaupten kann oder nicht, ob Mann oder Frau spielt da keine besondere Rolle.
 

Welche Eigenschaften benötigt man in der Verwaltung einer Stadt?

Wahrscheinlich viele. Erstens eine gute Ausbildung. Wer meint es gelinge, ohne Fachkenntnisse in der Gesetzgebung, im technischen sowie Finanzbereich zu haben, der irrt. Der Bürgermeister verantwortet letztendlich für alles, selbst wenn auf dem Papier weitere fünf Unterschriften drauf sind. Eine Eigenschaft, die ein Bürgermeister in Rumänien unbedingt braucht, das ist Geduld. Die Dinge bewegen sich sehr langsam. Diese Eigenschaft fehlt mir etwas, ich muss immer wieder an mir arbeiten, um Geduld und Ruhe zu bewahren. Ich bin der Tatsache, dass der Verwaltungsapparat sich so schwer bewegt, die Gesetzgebung chaotisch ist, oft überdrüssig.
 

In einem Interview haben Sie 2015 gesagt, das Wichtigste, das Sie von Ihrem Vorgänger Klaus Johannis gelernt haben, ist, zielgerichtet zu arbeiten und klare Strategien zu haben. Wie kann man in Rumänien nach diesen Prinzipien arbeiten, wo sich die Gesetze und Bestimmungen dauernd ändern?

Eine effiziente Verwaltung zu sichern ist in Rumänien sehr schwer. Die Gesetze ändern sich nicht bloß ständig, sie enthalten oft auch widersprüchliche Bestimmungen. Ich verstehe nicht, wieso die Regierung nicht einsieht, dass das Land ohne eine performante Verwaltung in keinem Bereich gute Ergebnisse und Leistungen erbringen kann. Ich habe in der Schule gelernt, dass das Römische Reich seine Blüte einer straffen Verwaltung und dem Straßenbau zu verdanken hatte. In Rumänien wird die Verwaltung total vernachlässigt, angewendet werden nicht Kriterien der Kompetenz, sie ist unattraktiv für gut ausgebildete Fachleute, da die Gehälter sehr klein sind. Meiner Meinung nach müsste sich in den Verwaltungsregelungen in Rumänien – und zwar allgemein, nicht allein in der Lokalverwaltung – sehr rasch viel ändern, denn Leistungen können zurzeit kaum erbracht werden.
 

In Hermannstadt werden mehrere Langzeitprojekte verfolgt, die Erdstraßen haben Sie vorhin bereits angesprochen. Bis wann werden wohl alle asphaltiert sein?

Meine Priorität und mein Wunsch ist es, dass alle Erdstraßen – und ich spreche von den seit vielen Jahren bestehenden, nicht den ständig neu entstehenden – bis zum Ende des Mandats, also 2020, asphaltiert sind. Auch die Straßen in den neuen Vierteln werden an die Reihe kommen, zunächst aber müssen jene Straßen asphaltiert sein, wo seit 40, 50, 60 Jahren Häuser stehen. Davon gibt es noch ungefähr hundert. Dank einer Anleihe von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (BERD) können die Arbeiten für 70 davon gesichert werden, die restlichen bestreiten wir aus Eigenmitteln. Das Problem ist aber weniger das Geld als vielmehr die Prozeduren, die durchlaufen werden müssen, bis es zur Vertragsunterzeichnung kommt und dann das Durchführen der Arbeiten.
 

Ist es dann nicht frustrierend, wenn die Straßen, kaum fertig, wieder aufgegraben werden, um Kabel oder Leitungen zu verlegen?

Sicher ist es sehr frustrierend, aber die jetzigen Arbeiten von „Electrica“ zum Beispiel erfolgen nicht in Straßen, an denen die Arbeiten erst kürzlich abgeschlossen worden sind. In der Fleischergasse/Str. Mitropoliei müssen auch die Wasser- und Abwasserleitungen neu gelegt werden. In und um die Schewisgasse/Bdul Victoriei und am Mühlberg/Str. Andrei Şaguna wird ein Projekt mit dem Titel „Grüner Weg zur dauerhaften Entwicklung“ mit norwegischen Mitteln aus der Förderung durch die EWR-Staaten (EEA grants) umgesetzt. Konkret handelt es sich um das Vergraben der Kabel. Sicher ist es schade, dass Straßen und Gehsteige „verschandelt“ werden, in das Projekt nicht einzusteigen, wäre aber auch nicht richtig gewesen, denn mittels Fördergeldern verschwinden die vielen Kabel aus dem Straßenbild. Die Junge-Wald-Straße/Calea Dumbrăvii muss auch ganz neu gestaltet werden und hierfür haben wir uns kürzlich getroffen, um festzustellen, welche Arbeiten das Wasserwerk und wer sonst noch Eingriffe vorgesehen hat, damit die Planung in Angriff genommen werden kann. Es sind also nicht nur die Erdstraßen, es gibt noch eine Reihe anderer, bereits asphaltierter Straßen, die unsere Aufmerksamkeit erfordern.

Die Brücke am Zibinsmarkt und jene zum Ostteil der Stadt sind fertig. Sind weitere Großprojekte dieser Art geplant?

Derzeit wird die Mobilitätsstudie ausgearbeitet. Eine solche ist notwendig, wenn man europäische Mittel für Infrastrukturarbeiten abrufen möchte. Die Studie für Hermannstadt wird heuer abgeschlossen und darin wird festgehalten, welche Investitionen nötig sind, um den Verkehr flüssig zu gestalten. Auch ohne die Studie wissen wir, dass die Brücke über den Zibin bei der Einfahrt aus Karlsburg/Alba Iulia unbedingt ersetzt werden muss. Vermutlich wird auch eine Unterführung notwendig sein, um den Verkehr zwischen Hermannstadt und Schellenberg zu erleichtern – aber bevor die Studie nicht fertig ist, möchte ich mich nicht äußern. Nach der Fertigstellung finden Rundgespräche mit den Bürgern statt, um die Schlussfolgerungen der Studiengruppe zu diskutieren, bevor Beschlüsse gefasst werden, was zu tun ist.
 

Ein bedeutender Anteil an Mitteln aus dem Stadtbudget wird für Instandsetzungsarbeiten in den Wohnvierteln verwendet. Im Vasile-Aaron-Viertel sind diese Arbeiten abgeschlossen, derzeit wird im Goldtal/Valea Aurie-Viertel gearbeitet ...

Die Arbeiten im Goldtal-Viertel sollen bis zum Jahresende abgeschlossen sein, die haben im vorigen Jahr begonnen. Die Straßen werden neu asphaltiert, es werden zwei größere Parkplätze eingerichtet auf ungenutzten Flächen, auf anderen werden Parks angelegt. Sollten die Arbeiten aus irgendeinem Grund – zum Beispiel früher Wintereinbruch – heuer nicht fertig, werden sie im Frühjahr beendet.

Ebenfalls begonnen haben die Modernisierungsarbeiten im Hipodrom II-Viertel. Gearbeitet wird an der Machbarkeitsstudie und den Projekten für den restlichen Teil dieses Viertels – d. h. von der Iorga-Straße zum Seifengraben/Valea Săpunului – sowie am Projekt für das Strand-Viertel. Im derzeitigen Mandat werden alle Stadtviertel saniert, das ist eines der Versprechen, das ich den Hermannstädtern gegeben habe, und daran halte ich mich.

Warum ist es nötig, diese Stadtviertel zu sanieren?

Weil seit ihrer Errichtung, in den 60er, 70er oder 80er Jahren, in ihnen nichts mehr getan worden ist. Es sind dieselben Asphaltstraßen, in denen vielleicht noch Löcher ausgebessert wurden, dieselben Parkanlagen. Um die Wohnqualität zu verbessern, haben wir recht große Summen aus dem Budget der Stadt bereitgestellt. Das war möglich, weil wir einen schönen Überschuss haben. In diesen Wohnvierteln leben Tausende Menschen, für die muss etwas getan werden.
 

Wie hoch liegt die für 2016 vorgesehene Summe für Investitionen?

Für 2016 sind für Investitionen insgesamt 183.156.240 Lei aus den Eigeneinnahmen der Stadt vorgesehen.
 

Wie steht es um die beiden geplanten Großprojekte, das Kultur- und Konferenzzentrum und der Freizeitpark?

Betreffend das Kultur- und Konferenzzentrum wurde ein Schritt vorwärts getan: Im Rahmen des Internationalen Theaterfestivals hat eine Konferenz stattgefunden, an der bekannte Architekten aus Europa teilgenommen haben, von denen wir einen sehr guten Input erhielten. Ausgeschrieben wird nun ein Wettbewerb, bei dem Lösungen für den Bau des Zentrums vorgeschlagen werden sollen. Die Kriterien, die dabei beachtet werden müssen, um durchführbare Lösungen zu erhalten, wurden bei der Konferenz besprochen. Es ist ein großes Projekt, das auch nach Meinung der internationalen Fachleute mindestens acht Jahre für die Fertigstellung benötigt. Ich hoffe, dass die Arbeiten während des derzeitigen Mandats beginnen können. Für die Kostenbestreitung haben wir keine europäische Finanzierungslinie gefunden, sodass wir das Geld aus dem eigenen Haushalt aufbringen werden müssen, zumindest den allergrößten Teil, denn vielleicht gelingt es, Zuschüsse vom Kulturministerium oder sonst welche Fördergelder zu erhalten. Auch wegen der Finanzierung wird die Umsetzung des Vorhabens mehrere Jahre dauern.

Was den Freizeitpark angeht, da sind wir mit dem Flächengestaltungsplan fertig, der demnächst zur öffentlichen Debatte stehen wird. Geplant ist der Park bekanntlich im Jungen Wald/Calea Dumbrăvii, wo das ehemalige Waffendepot war. Auch dieses Vorhaben ist recht kompliziert, es benötigt zunächst eine Menge Studien, die einen Haufen Geld kosten, denn es ist Waldgebiet, also müssen die Bestimmungen der strengen Umweltschutzgesetzgebung beachtet werden, was wir auch wollen. Feststellen muss man zunächst die Zahl der Bäume, die abgeholzt werden müssen. Viele werden es nicht sein, da an den Stellen des Depots Gebüsch nachgewachsen ist, wir die Anlagen also so planen können, dass die wertvollen Bäume stehen bleiben. Angelegt wird nicht nur ein Freibad, sondern auch Sportplätze sowie ein Hallenbad – denn das Nutzen nur im Sommer eines solchen Parks wäre unrentabel – und die sollen auf die Inseln kommen, auf denen derzeit die Depotruinen stehen, sodass die Bäume stehen bleiben. Es ist ein schönes Projekt, aber es wird noch Zeit dauern, bis es umgesetzt ist.
 

Warum wird im Goldtal nichts getan?

Das Goldtal ist Schutzzone, zum Teil Überschwemmungsgebiet von den Staudämmen, und da kann man nicht viel machen. Auch ist das Rathaus nicht der alleinige Besitzer der Fläche, mehrere Privateigentümer besitzen Teilflächen, können da aber auch nichts tun. Wir überlegen seit einiger Zeit, wie das Areal dennoch hergerichtet werden kann, und wollen eine Studie für Goldtal und Erlenpark in Auftrag geben, denn es ist schade, dass es so ungepflegt aussieht.
 

Beeindruckt sind viele Besucher und Touristen vom kulturellen Angebot der Stadt. Welchen Anteil nehmen die Ausgaben für Kultur im Stadthaushalt ein und warum erfolgt diese Förderung?

Der Anteil der Ausgaben für Kultur macht rund zehn Prozent aus. Wir stellen am Jahresanfang mehr Geld bereit, wenn die Organisatoren mit den Abrechnungen kommen, wird aber stets festgestellt, dass nicht alles den Bestimmungen konform ausgegeben wurde, jene Summen können wir nicht begleichen und dadurch ist der tatsächlich genutzte Betrag am Jahresende kleiner als geplant.

Die großzügige Förderung der Kulturveranstaltungen ist Teil der Entwicklungsstrategie der Stadt. 2007 wurde festgestellt, dass der Tourismus die Dienstleistungen ankurbelt, Touristen müssen mit etwas angezogen werden und Hermannstadt tut das mit Kultur. Die Strategie ist aufgegangen: Hermannstadt hat null Arbeitslosigkeit, alle Unternehmer klagen, dass sie keine Arbeitskräfte finden, denn die arbeiten in Industrie, im Bauwesen – und das Rathaus gehört zu den größten Arbeitgebern aufgrund der Infrastrukturarbeiten – oder in den Dienstleistungen, im Tourismus.
 

Wie läuft die Zusammenarbeit mit Daniela Câmpean, der neuen Kreisratsvorsitzenden?

Sehr gut. Die Zusammenarbeit klappt, wir treffen uns, besprechen die anstehenden Probleme, telefonieren. Sie ist sehr offen und kooperationsbereit.

Wie viele Stunden hat Ihr Arbeitstag?

Bürgermeister sein, ist kein 8-Stunden-Job und nachher macht man etwas anderes. Mein Arbeitstag beginnt früh, ich gehe meistens am späten Nachmittag nach Hause, mache eine kurze Pause und nehme mir dann die Gesetze oder die Berichte der Mitarbeiter vor, in denen sie mich über einzelne Probleme und Lösungen informieren. Dazu benötige ich Ruhe und die finde ich erst dann. Aber die Arbeit macht mir Spaß, ich habe die notwendige Kraft und Energie dazu, ich spüre keine Müdigkeit, achte aber auf den nötigen Schlaf. Und dass ich am Wochenende mindestens an einem Tag ausspanne und abends etwas lese, um von der Tagesproblematik abzuschalten.

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