Eine Chance für die Kreisstraßen

EU-Gelder für die 12 rumänischen Donauanrainerkreise

Mittwoch, 02. August 2017

Neumoldowa - 230 Millionen Euro stehen ab kommendem Jahr den zwölf Anrainerkreisen der Donau für Straßenbau zur Verfügung, wenn sie in der Zeitspanne 28. August - 28. Dezember 2017 wählbare Projekte dazu einreichen. Karasch-Severin, Mehedinţi, Dolj, Olt, Teleorman, Giurgiu, Călăraşi, Ialomiţa, Brăila, Galatz, Tulcea und Konstanza sind – donauabwärts aufgezählt – die Verwaltungskreise, die zum Projekteschreiben aufgefordert sind. 200 Millionen Euro stellt die EU aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung bereit, 30 Millionen Euro beträgt die Kofinanzierung der Regierung Rumäniens, die aus dem Staatshaushalt kommen soll.

Montag wurde vom Ministerium für Regionalentwicklung, Öffentliche Verwaltung und EU-Fonds bekanntgegeben, dass der Leitfaden für die Antragsteller dieses Straßenbauprojekts fertiggestellt ist und durch Ministerialorder Gültigkeit erlangt hat. Darin enthalten sind spezifische Informationen betreffs Projekte des Programms POR 2017/6/6.1/SUERD/1 über das Spezifikum der Projekte, die Ausfüllung der Antragsformulare, die Einreichung der Finanzierungsansuchen, Bedingungen, um den Zuschlag zu bekommen, Evaluierungskriterien, Beschreibung der Überprüfungsetappen, Endevaluierung und Vertragsabschluss für die Projektausführung/-abrechnung. Alle Finanzierungsgesuche werden auf elektronischem Weg eingereicht, über die Anwendung MY SMIS.

Finanzierungswürdig im Rahmen dieses Programms sind Aktivitäten zur Modernisierung der Straßeninfrastruktur – Kreisstraßen beispielsweise, die direkten oder indirekten Anschluss ans transeuropäische Transportnetzwerk TEN T sichern. Die Donauanrainerkreise können die Projektanträge einzeln oder in Partnerschaft ausarbeiten und einreichen. Die Mindestkosten eines Projekts müssen eine Million Euro betragen, die Höchstkosten dürfen bei 30 Millionen Euro liegen. Partnerschaftlich vorgelegte Projekte können bis zu 40 Millionen Euro kosten.

Ab dem Datum der Veröffentlichung des spezifischen Leitfadens für dieses Programm haben die potenziellen Antragsteller einen Monat Zeit, um ihre Projekte anzupassen. Deshalb beginnt die Einreichung derselben beim Ministerium ab dem 28. August.

Adrian Torma (PNL), der Bürgermeister von Neumoldowa/Moldova Nouă, der vom Strom zuerst erreichten Donaustadt auf rumänischem Territorium, erklärte: „Ich bin wohl der auf dieses Programm Bestvorbereitete im ganzen Verwaltungskreis Karasch-Severin. Ich habe im Rahmen des Programms der Vereinigten Nationen für Entwicklung bereits ein solches Projekt ausarbeiten lassen, aufgrund dessen die Stadt bis zu fünf Millionen Lei aus diesem Programm beantragen kann. Drei Millionen Lei sind effektiv für Straßenbau und -modernisierungen vorgesehen, der Rest für Zusatz- und Nutzeinrichtungen. Aber mich schrecken die riesigen Kofinanzierungen: bis zu zehn Prozent. Ich muss mich unbedingt mit dem Kreisrat zusammensetzen und schauen, wer welche Straßen übernimmt. Ein Großteil der bei uns in Frage kommenden Straßen sind Kreisstraßen.“

Zum „Spezifikum“ des Banater Berglands gehört, dass es keinerlei Autobahnen hat, von einer stark unfallgefährdeten Nationalstraße durchquert wird (der E70/DN 6) und dass es über die wohl landesweit schlechtesten Kreisstraßen verfügt (nicht umsonst hat sich hier „Enduromania“ als eines der profitabelsten touristischen Geschäfte entwickelt, indem der Nachteil des Berglands – schlechte Straßen - zum Vorteil - für betuchte und gutsituierte Fahrer geländegängiger Fahrzeuge - umgewandelt wurde).

Das Programm ist bestimmt auch eine Chance für den Kreisrat Karasch-Severin, wenigstens einige der wichtigsten Kreisstraßen auf Vordermann zu bringen. Nur: Präses Hurduzeu und seine Mannen müssen sich sputen. Das Programm läuft eigentlich bis 2020, aber Finanzierungsanträge kann man dazu nur bis Jahresende 2017 einreichen.

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