Eklat um die nominierte Justizministerin Pivniceru

Premier Ponta behält die Nominierung bei

Samstag, 18. August 2012

Bukarest (ADZ) - Die von den Liberalen zur Justizministerin nominierte Richterin Mona Pivniceru sorgt dieser Tage für Wirbel: Der Nachrichtensender Romania TV überraschte am Donnerstag mit Aufnahmen der künftigen Justizministerin, die gerade einen Luxusschlitten Andrei Năstases, ältester Sohn des derzeit inhaftierten Ex-Premiers Adrian Năstase, besteigt.

Von der Presse mit Fragen über eventuell enge Beziehungen zu einem wegen Korruptionsdelikten Verurteilten bestürmt, sagte Pivniceru, sie sei von ihrer Bekannten Mariana Alexandrescu, Năstases langjähriger Beraterin in Rechtsfragen, abgeholt worden und habe keine Ahnung gehabt, wem der Wagen gehöre und wer am Steuer des Pkw sitze. Sie fühle sich von den Medien schikaniert, klagte die Richterin, die in einer ersten Reaktion als Justizministerin nicht mehr zur Verfügung stehen wollte. Am Abend teilte die 53-Jährige jedoch mit, sich „nicht erpressen“ zu lassen und weiterhin aus dem Obersten Magistraturrat (CSM) zurücktreten zu wollen, um zur Justizministerin ernannt zu werden. Premier Ponta erläuterte seinerseits, ihre Nominierung beizubehalten. In der Vergangenheit hatte sich Pivniceru als CSM-Mitglied gegen die Amtssuspendierung von unter Korruptionsverdacht stehenden Richtern sowie gegen eine Verlängerung der Amtszeit von DNA-Chef Daniel Morar ausgesprochen.

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