Temeswar  – 1714 Eigentümer von denkmalgeschützten Temeswarer Altbauten sollen in diesem Jahr eine um bis zu 400 Prozent erhöhte Gebäudesteuer bezahlen, weil sie es versäumt haben, die Fassaden ihrer Immobilien zu sanieren und diese für die Allgemeinheit eine Gefahr darstellen. 2018 waren es nur 34, die Zahl der betroffenen Eigentümer ist heuer exponentiell gestiegen. Wie Bürgermeister Nicolae Robu diese Woche mitteilte, handelt es sich hierbei auch um die Eigentümer stadtbekannter Immobilien, wie zum Beispiel die ehemalige Franz-Josefs-Kaserne der alten k.u.k. Kadettenschule oder das ehemalige Haus der Gärtnerfamilie Mühle in der Alba-Iulia-Gasse. Andere Gebäude, deren Eigentümer nun stärker zur Kasse gebeten werden, liegen auf der Mercy-Gasse und auf der Proclamaţia-de-la-Timişoara-Straße in der Innenstadt, aber die erhöhte Steuer trifft Altbaueigentümer in allen vier historischen Temeswarer Stadtteilen, wie Robu sagte. Es könne nicht angehen, dass ein sich mitten in der Innenstadt befindendes Gebäude wie die ehemalige Kaserne sich in einem solchen desolaten Zustand befindet, sagte Robu. Das Temeswarer Stadtbild werde sich unter diesen Umständen nie ändern, marode Gebäude würden einfach nicht mehr zum Image einer sich modernisierenden Stadt passen, setzte der Bürgermeister fort.

Seine Verwaltung hatte bereits nach Inkrafttreten des neuen Steuergesetzbuchs am 1. Januar 2016 mit einer solchen Maßnahme gedroht, doch in nur wenigen Fällen haben die Eigentümer auch entsprechende Sanierungsarbeiten eingeleitet. Da die durch das neue Steuergesetzbuch zugelassene Steuererhöhung bereits voriges Jahr zur Anwendung kam, haben einige der Betroffenen die Stadt verklagt und teilweise auch gewonnen. 34 Immobilien wurden 2018 mit einer verdoppelten oder verdreifachten Steuer belegt, in 24 Fällen hatten sich die Eigentümer an die Verwaltungskammer des Temescher Gerichts gewandt, acht Prozesse hat das Bürgermeisteramt bislang verloren, einen Prozess konnte es gewinnen und 15 weitere werden noch verhandelt. Verloren hat die Stadt den von der Familie der strafverfolgten Apothekeninhaberin Rodica Vlad angestrebten Prozess. Die Familie Vlad ist Eigentümerin eines komplett verfallenen Altbaus an der Kreuzung der Prinz-Eugen-Gasse mit der Emanoil-Ungureanu-Straße, doch Grundstück und Ruine wurden von der Direktion für die Bekämpfung der Bandenkriminalität und des Terrorismus (DIICOT) im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Verfolgung von Rodica Vlad beschlagnahmt. Das bedeutet, dass keine Änderungen an den Immobilien vorgenommen werden dürfen, auch nicht der Wiederaufbau des Mitte der 1990er Jahre eingestürzten mehrstöckigen Hauses. Deshalb sei das Verwaltungsgericht zur Schlussfolgerung gekommen, dass die Eigentümer die erhöhte Steuer nicht begleichen müssen, da sie nicht die Möglichkeit hatten, das Gebäude instandzusetzen und somit der Steuermaßnahme der Stadt entgegenzukommen.