Ernennung der beiden Minister abgewiesen

Hunor Kelemen: Wir werden einen anderen Vorschlag machen

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Präsident Traian Băsescu hat Donnerstag im Schloss Cotroceni mitgeteilt, dass er die Ernennung der beiden Minister für Kultur und Staatshaushalt, die der Premier vorgeschlagen hatte, zurückweist.
Im Falle von Rozalia Biro sagte er, dass sie für das Ressort Kultur ungeeignet sei. Wenn der Premier sie während seines Mandats für ein anderes Ministerium vorschlage – Regionalentwicklung, Transport, Infrastruktur –, wo ihre Erfahrung in der Verwaltung zum Tragen komme, sei er damit einverstanden. Aber im Kulturministerium sei die Kenntnis der rumänischen Sprache unumgänglich.

Was die Nominierung von Iulian Claudiu Manda zum delegierten Minister für den Staatshaushalt betrifft, sagte Traian Băsescu, dass er sie abweise. Man solle in diesem Fall auch kein anderes Ministerium für den PSD-Politiker vorschlagen, fügte Băsescu hinzu und bekam einen Lachanfall.

Hunor Kelemen, der Vorsitzende des UDMR, erklärte, dass die Entscheidung des Präsidenten Băsescu rein politisch sei. Auch die Argumentation habe ihm nicht gefallen. Es tue ihm leid, Frau Biro wäre eine sehr gute Ministerin gewesen. Der UDMR werde in kürzester Frist einen anderen Vorschlag machen. Ein zweites Mal dürfe der Präsident die Vorschläge nicht abweisen. Hunor Kelemen versicherte, dass er das Kulturministerium so lange weiter leiten werde, bis der neue Vorschlag validiert ist.