EU-Gelder könnten für Rumänien eingefroren werden

Fünf Förderprogramme in Gefahr

Mittwoch, 25. April 2012

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Der Minister für europäische Angelegenheiten, Leonard Orban, hat Ende vergangener Woche erklärt, dass bis Ende Juni Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Einfrierung von insgesamt fünf Förderprogrammen zu vermeiden. Es handelt sich hierbei um die Programme für Transport, Umwelt, Regionalentwicklung, zur Förderung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit sowie zur Entwicklung des Personalwesens, welche für den Zeitraum 2007–2013 zusammengenommen über 19 Milliarden Euro an Fördergeldern vereinen. Hiervon wurden soweit 1,2 Milliarden Euro abgerufen.

Die Probleme betreffen laut Europaminister Orban vor allem die korrekte Vergabe öffentlicher Aufträge und die Überprüfung von Interessenkonflikten. Dieser zeigte sich allerdings zuversichtlich, dass bis Ende Juni das Risiko beseitigt werde. Die Abarbeitung der nötigen Maßnahmen sei bereits fortgeschritten.

Die Zahlungen für das Förderprogramm zur Entwicklung des Personalwesens (POSDRU) waren dieses Jahr schon einmal über den Monat März hinaus blockiert. Die nun drohenden Suspendierungen würden mindestens über sechs Monate laufen und wahrscheinlich mit Kürzungen der Fördergelder einhergehen.

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