EU-Kommissarin ruft zu Mäßigung auf

Corina Crețu: Kein Komplott gegen Rumänien

Freitag, 16. November 2018

Bukarest/Straßburg (ADZ) - EU-Kommissarin Corina Crețu (PSD) hat am Mittwoch in einem Interview für den Fernsehsender România TV in Straßburg bezüglich des Berichts der Europäischen Kommission über Rumäniens Fortschritte im Rahmen des Kooperations- und Kontrollverfahrens (CVM) sowie der im Europäischen Parlament angenommenen Entschließung zur Rechtsstaatlichkeit erklärt, dass „Rumänien aus diesen Lektionen lernen sollte“. Die starke Politisierung hätte zur Auffassung geführt, man würde sich auf EU-Ebene nur um die Justiz sorgen. Sie wünsche sich, dass die rumänischen Parteien einsichtig vorgehen und nicht den Eindruck eines Komplotts gegen Rumänien erwecken.

Den Rücktritt des Ministers für Europäische Angelegenheiten, Victor Negerscu, bedauerte die EU-Kommissarin, zumal die Zusammenarbeit auch hinsichtlich der Vorbereitungen auf den EU-Ratsvorsitz sehr gut gelaufen sei. Die Ernennung George Ciambas begrüßte sie. Für die EU-Ratspräsidentschaft müsse sich jedes Land an den Begriff „Waffenstillstand“ erinnern, so Crețu. Die Periode, in welcher Rumänien den Ratsvorsitz übernimmt, werde auch für die EU-Kommission nicht Normalbetrieb – „business as usual“ – sein.

 

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