EU-Kommission: Rumänien setzt Beschlüsse nicht um

Samstag, 18. Juli 2015

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Die Europäische Kommission hat am Donnerstag ein Vertragsverletzungsverfahren gegen sechs Mitgliedsstaaten eingeleitet. Die Vorwürfe: Neben fünf weiteren Ländern sei auch Rumänien der Verpflichtung nicht nachgekommen, die beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexueller Ausbeutung Minderjähriger umzusetzen. Neben Rumänien haben seit Januar 2014 Griechenland, Spanien, Italien, Malta und Portugal die EU-Kommission entweder noch nicht über eigene Maßnahmen informiert oder ihre Rechtsprechung nicht an den Kommissionsbeschluss angepasst. Hierfür bleiben ihnen nun zwei Monate – bei Nichtumsetzung wird der Fall an den Europäischen Gerichtshof delegiert.

Kommentare zu diesem Artikel

Rosemarie, 20.07 2015, 14:17
Rausschmeissen müsste man die Rumänen aus der EU,ganz einfach! In 25 Jahren ist nicht,aber auch gar nichts passiert was den Willen zur Demokratie zeigen würde.Ausser Ministerwechsel wie im Dschungelcamp...gar nichts..und die anderen Staaten sollen dann blechen...Aber das wird niemehr sein; unsere Großväter,unsere Väter haben sie beklaut ihnen Hab und Gut genommen aber uns und unseren Lindern werden sie gar nichts mehr anhaben können.Wir haben unsere Heimat aufgegeben-das Schmerzlichste,aber es hat sich gelohnt!!! Wir leben in Freiheit,Frieden und Gerechtigkeit!!
Norbert, 19.07 2015, 15:30
Wenn der Gottvater Schäuble aus dem Urlaub zurück ist..nimmt er sich das Kakaland Rumänien vor.Ochii..Die Nichtskönner frisst er am liebsten..Die Angie kümmert sich darum nicht mehr...Sie ist es schon Leid ihre kostbare Zeit mit so vielen Nichtskönnern und Geldklauern zu kümmern.Die Angie verkehrt nur noch in der Championsklasse.Küsschen dürfen nur noch der Papst der Dalai Lama und der Kaiser von Japan geben.. Die anderen besonders die Nichtskönner..machen jetzt Männchen wenn sie einen Knochen wollen.Die Rumänien sollten schnellstmöglichst Griechich lernen..Denn der Schäuble spricht nur noch Ochii..
Sraffa, 19.07 2015, 02:17
Die Einleitung des Vertragsverletzungsverfahresn ist sehr zu begrüssen.

Kommentar hinzufügen

* - Pflichtfeld

*
CAPTCHA-Bild zum Spam-Schutz
Wenn Sie das Wort nicht lesen können, bitte hier klicken.
*
*