Europa setzt weiter auf Einheit

Die Erklärung von Hermannstadt soll Demokratie, Wohlstand und Frieden stärken

Samstag, 11. Mai 2019

Donald Tusk stellte die ihm von Helmut Duckadam in Hermannstadt geschenkten Torwarthandschuhe vor, die ihm helfen sollen, die europäischen Werte noch besser zu beschützen. Fotos: Vlad Popa

Das traditionelle Familienfoto der europäischen Staatsoberhäupter und Regierungschefs ließen diese am Donnerstag am Hermannstädter Großen Ring/Piaţa Mare schießen. Bei bestem Frühlingswetter jubelten ihnen Hunderte Hermannstädter zu, die die hohen Gäste mit Beifall empfingen und anschließend den Präsidenten Klaus Johannis, die Bundeskanzlerin Angela Merkel, den EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, den Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk, den französischen Premier Emmanuel Macron und weitere Würdenträger persönlich begrüßen durften.

Hermannstadt - Eine gemeinsame Pressekonferenz im Anschluss an die Gespräche im Rahmen des am 9. Mai in Hermannstadt/Sibiu stattgefundenen informellen Gipfeltreffens der Staatsoberhäupter und Regierungschefs der Europäischen Union hielten der Staatspräsident Klaus Johannis, der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk sowie der EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in einem der eigens hierfür eingerichteten Zelte am Kleinen Ring/Piaţa Mică ab.

Staatspräsident Johannis, der die Pressekonferenz eröffnete, sprach seine Freude darüber aus, das ein für Rumänien und die EU so bedeutsames Ereignis in Hermannstadt veranstaltet werden konnte. „Heute ist Rumänien zum Mittelpunkt der Debatte betreffend die Zukunft der EU geworden, Europa ist nach Rumänien gekommen. Geschichtlich gesehen ist das die erste Zusammenkunft des EU-Rates, deren Gastgeber Rumänien bislang sein durfte. Die heutigen Gespräche haben unsere Überzeugung bekräftigt, dass wir gemeinsam die Zukunft der EU gestalten können. Wir haben uns gewünscht und ich kann nun sagen, dass es uns auch gelungen ist, ein Gipfeltreffen der Einheit abzuhalten und der Entschlossenheit, das Projekt der EU-Integration als zuvor nie dagewesenes Projekt der Demokratie, des Wohlstands und des Friedens fortzuführen“, so Klaus Johannis. Die Botschaft, die die Mitgliedstaaten und die europäischen Einrichtungen am Donnerstag aussandten, bezeichnete er als positiv und einheitlich der Stärkung der EU gegenüber. „Die Erklärung von Hermannstadt, die heute angenommen wurde, bekräftigt unseren Willen, das europäische Projekt gemeinsam fortzuführen. Auf diese Weise übermitteln wir eine Botschaft unseres politischen Willens zum einheitlichen Handeln, das möglichst viele Europäer erreichen und ihr Vertrauen in die Kraft der EU stärken soll. Unsere in der Erklärung dargestellten Prinzipien und Ziele bezwecken die Festigung der Einheit der EU, die auch ein Thema der Gespräche zur strategischen Ausrichtung der Union sowie zur zukünftigen strategischen Agenda war, die anlässlich der Zusammenkunft des EU-Rates im Juni angenommen werden soll. Diese soll ein gemeinsames Verständnis unserer prioritären Ziele aber auch die Flexibilität, die Instrumente und die Ressourcen für deren Umsetzung bieten. Wir wünschen uns eine strategische Agenda, die eine für die Zukunft der EU ehrgeizige Vision wiedergibt, die allen EU-Bürgern einen konkreten Nutzen bieten und sich auf die Förderung eines Europa des Wachstums und der Konvergenz, die Stärkung des Einzelmarktes, die Stärkung der internen Sicherheit und die Gewährleistung einer wirksamen externen Handlung konzentrieren soll“, so Klaus Johannis.

Der Präsident des EU-Rates Donald Tusk bekräftigte die Absicht der EU-Staatsoberhäupter, aktiv zur Gestaltung der Tätigkeit und Entwicklung Europas beizutragen und gab in diesem Kontext bekannt, dass er nach Abschluss der EU-Wahlen am 28. Mai eine Sitzung aller 28 Staatsoberhäupter einberufen wird, um den Nominierungsprozess zur Besetzung der Führungsposten der europäischen Einrichtungen angehen zu lassen. In rumänischer Sprache bedankte er sich bei Staatspräsident Johannis und den zuständigen rumänischen Einrichtungen für die Veranstaltung des Gipfeltreffens in Hermannstadt. „Sie können auf die geleistete Arbeit stolz sein, so wie auch Europa stolz auf Sie ist. Ich und ganz Europa haben uns einfach in Hermannstadt verliebt“, so Donald Tusk.

Jean-Claude Juncker hob das Gipfeltreffen als Beweis der europäischen Einheit hervor, was auch die in den vergangenen fünf Jahren zu rund 90 Prozent einstimmig angenommenen Richtlinien und Normen belegen sollen. Obwohl viel geleistet wurde, hätte ihm zufolge auch mehr getan werden können. So konnte beispielsweise kein Konsens betreffend die Reform des Asylsystems gefunden werden, was aber die europäischen Institutionen motiviert, sich für weitere positive Entwicklungen in der zweiten Jahreshälfte, nach den Europawahlen, einzusetzen.

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