Europatag: Staatschef schießt gegen Populisten

Sorge um Zukunft des Landes ausgesprochen

Freitag, 11. Mai 2018

Bukarest (ADZ) - Staatspräsident Klaus Johannis hat anlässlich des Europatages gegen die heimischen euroskeptischen Populisten geschossen, die „Europa und Brüssel stets die Schuld an allem geben“.

Diese Rhetorik sei zweifelsfrei die bequemste für „jene, die sich an den europäischen Standards betreffend eine authentische Demokratie stören“, sagte das Staatsoberhaupt am Mittwoch bei einem Empfang auf Schloss Cotroceni. Was dabei unerwähnt bleibe, sei, dass es „ohne Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und korrekte Gesetze auch keinen Wohlstand für die Mehrheit der Bürger geben kann, sondern bloß Privilegien für eine kleine Gruppe von Machthabern“, so Johannis. „Unser aller Antwort“ darauf müsse „dezidiert“ ausfallen und von den unbestreitbaren Vorteilen unserer EU-Mitgliedschaft ausgehen. Politischer Pluralismus, eine gute Regierungsführung zugunsten aller, Gleichheit vor dem Gesetz und die Gewährleistung der Unabhängigkeit der Justiz seien Werte, auf denen der Wohlstand der europäischen Staaten basiere; sie hochzuhalten und zu verteidigen sei nun auch hierzulande prioritär geworden, die Zukunft des Landes könne nicht in falsche Bahnen gelenkt werden, sagte das Staatsoberhaupt.

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