Ex-Gerichtspräses bleibt bloß Richter

Justiz- und Kassationshof bestätigt Entscheidung der Justizinspektion

Samstag, 08. April 2017

Reschitza/Bukarest - Neun Monate hat es gedauert, bis die Entscheidung einer Justizinspektion vom Juli-September 2016 am Kreisgericht Karasch-Severin in Reschitza wirksam wird; Rustin Ciasc, der Ex-Gerichtspräsident, wurde abgesetzt und darf künftig bloß noch als einfacher Richter am Gericht tätig sein. Ciasc war gegen die Entscheidung durch alle Instanzen bis zur höchsten vorgegangen – und verlor schließlich doch noch. Aufgrund der Empfehlung der Justizinspektion - die zwischen dem 28. März - 22. April 2016 nach Reschitza gekommen war, nachdem der Leiter der Abteilung Verwaltungsgericht, Nicuşor Maldea, der Korruption überführt worden war – hatte der Oberste Magistraturrat im Juli 2016 Rustin Ciasc abgesetzt, was vom Plenum des Obersten Magistraturrats vom September 2016 bestätigt wurde.
Die Oberste Gerichtsinstanz Rumäniens hat den Einspruch des Obersten Richters des Banater Berglands abgelehnt. Ihr Urteil bleibt endgültig.

Die Kontrolle der Justizinspektion vom März-April 2016 untersuchte die Art und Weise, wie und wie rasch die Richter der Reschitzaer Gerichte ihren Aufgaben nachkommen, bis hin zur schriftlichen Abfassung der Urteilssprüche, wie die Leiter der Reschitzaer und Karasch-Severiner Gerichte ihren Aufgaben als Justizmanager nachkommen (Planung, Organisation, Koordinierung, Kontrolle und Regelung sowie Kommunikation nach innen und außen). Festgestellt wurden „Dysfunktionalitäten in der Ausübung der Managementaufgaben durch den Gerichtspräsidenten Rustin Ciasc bezüglich effizienter Organisation, Benehmen und Kommunikation, der Verantwortungsübernahme und der Fähigkeiten zur Ausübung des Managements“.




Kommentare zu diesem Artikel

Keine Kommentare

Kommentar hinzufügen

* - Pflichtfeld

*
CAPTCHA-Bild zum Spam-Schutz
Wenn Sie das Wort nicht lesen können, bitte hier klicken.
*
*